Sicherheitspolitische Fachreferate 2021

Das parteiunabhängige Informationskomitee PIKOM und die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE laden Sie auch im Jahr 2021 zu den sicherheitspolitischen Fachreferaten von Divisionär aD Peter Regli ein. Der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes wird in seinen Vorträgen das aktuelle Lagebild der Welt und ihre Auswirkungen für die Schweiz darlegen.

Um 18.45 Uhr laden wir Sie zum Apero ein. 
Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr.

Donnerstag, 14. Oktober 2021
Kaserne, Auditorium, Papiermühlestrasse 13+15, 3000 Bern 22
(im Navigationsgerät eingeben: Kasernenstrasse 27, Bern)

 

Donnerstag, 21. Oktober 2021
Mehrzweckhalle Stiftung zum Glockenhaus (neben dem Hotel Glockenhof)
Sihlstrasse 33, 8001 Zürich

PL-Mitteilungen 5/2020

Aus dem Inhalt:

  • Verstärkter Machtzuwachs für Kim Yo-Jong
  • Ja zu neuen Kampfjets!
  • «Ein absolut blamabler Auftritt!»
  • Das Wunder von Waldenburg
  • Gedanken zum 1. August: Unsere Luftwaffe braucht Ihre Unterstützung!
  • Russlands Spezialkommando «29155»
  • Zur «Mohrenkopf»-Debatte
  • Widerstandsvorbereitungen für den Besetzungsfall
  • Schweizer Soldatenfreunde

>> PL-Mitteilungen 5/2020 als PDF-Datei

«Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes»

Die Stimmberechtigten entscheiden an 27. September 2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Vereinigung Pro Libertate setzt sich vehement dafür ein. Ihr Präsident Thomas Fuchs – altNationalrat und aktuell Berner Gemeinderatskandidat – appelliert an den gesunden Menschenverstand der Schweizer Bevölkerung. Denn Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Zudem ist der Ersatz der Flugzeuge von grosser wirtschaftlicher Bedeutung und sichert viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Pro Libertate setzt sich für ein Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein. Was sind Ihre Hauptargumente dafür?

Thomas Fuchs: Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Sie bilden die Basis für eine gesunde gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Nur wenn wir unsere Flotte rechtzeitig ersetzen, können wir die Sicherheit in unserem Land und den Schutz der Bevölkerung weiterhin gewährleisten. Alle Institutionen, die dazu beitragen, sind wichtig, wie zum Beispiel: Polizei, Grenzwachtkorps, Feuerwehr, Ambulanz, Zivilschutz, Cybereinheiten und auch die Armee als Sicherheitsreserve. Die Luftwaffe der Armee schützt den Luftraum auch zugunsten der zivilen Behörden. Es geht um den Ersatz der Tiger aus dem Jahre 1978 und der F/A18 aus dem  Jahre 1996. Moderne Kampfflugzeuge sehen heute anders aus. Der Entscheid von heute betrifft den Schweizer Luftraum im Jahre 2030. Der Schutz des eigenen Luftraums und die Landesverteidigung können nicht delegiert werden.

Sie argumentieren, als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Wieso ist das wichtig, die Schweiz ist ja von befreundeten Staaten umgeben?

In der Corona-Krise haben wir alle miterlebt, wie freundlich unsere Nachbarstaaten mit uns umgehen. Schutzmasken und medizinische Güter wurden an der Grenze blockiert und jedes Land schaute nur für sich. Wenn wir im Ernstfall zudem auf die Luftwaffen der Nachbar basieren wollen, dann werden wir diese auch mitfinanzieren müssen und hätten selber nichts zu sagen. Von der Schweiz als sicheres Land wird erwartet, dass wir uns selber und eigenständig schützen können.

Für Pro Libertate ist ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen automatisch auch ein Nein zur Armee und der Sicherung der Schweiz. Wieso sind diese Kampfflugzeuge so existenziell für die Schweizer Armee?

Wenn der Luftraum nicht gesichert werden kann, dann sind auch die Bodentruppen und die Infrastruktur nicht mehr geschützt. Die meisten Gegner der Flugzeugbeschaffer sind letztendlich die Armeeabschaffer der ersten Stunde. Man will die Armee weiter schwächen um sie dann eines Tages ganz abzuschaffen. Die bekannte Salamitaktik läuft seit Jahren so.

Viele, vor allem junge Menschen in der Schweiz, scheint nicht mehr klar zu sein, weshalb unser Land eigentlich eine Armee braucht. Was würden Sie ihnen antworten?

Der Spruch «jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde» macht auch heute Sinn. Die Welt ist leider nicht friedlicher geworden. Wenige Flugstunden entfernt sind Kriege im Gang. Im Ernstfall wird es zu spät sein, eine Armee aufzubauen. Wir müssen uns für den schlechtesten Fall vorbereiten. Es ist wie mit der Feuerwehr – man muss bereit sein und wenn man sie nicht braucht umso besser. Die vielfältigen Aufgaben der Armee kann keine andere Organisation übernehmen, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee schon gar nicht.

Schon beim Gripen hiess es, ohne den Flieger sei die Luftverteidigung nicht mehr zu gewährleisten. Es ging doch. Jetzt tönt es wieder gleich. Warum sollen wir das glauben?

Es ging, weil wir mit den alten Flugzeugen den Dienst erledigt haben und jetzt die Kapazitätsgrenzen erreichen. Das Nein zum Gripen war eine Diskussion um den Flugzeugtypen und ging daher am Schluss verloren. Dieses Mal geht es um die Grundsatzfrage, ob wir unseren Lauftraum selber schützen wollen oder nicht.

Die Schweiz wurde Corona bedingt finanziell arg durchgeschüttelt. Kann sie sich die sechs Milliarden teuren Kampfjets überhaupt leisten oder ist das nicht eine Verschleuderung von «Steuermilliarden»?

Im Gegenteil, die Beschaffung führt zu Milliardenaufträgen für die Schweizer Industrie und Sicherheit gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Der Kauf ist eine Investition über viele Jahre hinaus. Der Bund verwendet zur Finanzierung ausschliesslich das ordentliche Armeebudget. Es wird kein Geld an anderen Orten des Bundeshaushalts fehlen. Wird die Vorlage abgelehnt, verbleibt das Geld im Armeebudget.

Die SP schlägt vor, einen günstigeren Jet für den Luftpolizeidienst zu beschaffen und die aufgefrischten F/a-18 für den Einsatz in Notfall bereit zu haben. Wieso überzeugt diese Idee Pro Libertate nicht?

Die SP will die Armee abschaffen und will nun mit taktischen Vorschlägen ein NEIN herbeiführen. Wir alle fliegen nicht gerne mit alten Flugzeugen in die Ferien, auch wenn diese unterhalten werden. Die Technik ist weit fortgeschritten und es ist nun an der Zeit, neue Flugzeuge zu beschaffen, statt alte teuer zu sanieren. Pro Jahr bestehen rund 40 Fälle, bei welchen ein Luftfahrzeug entweder die Lufthoheit verletzt, die Luftverkehrsregeln missachtet oder sich in einem Notfall befindet und damit einen Einsatz von Kampfflugzeugen bedarf.

Der Ersatz von Flugzeugen ist gemäss Pro Libertate auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Erklären Sie das!

Der Ersatz der Flugzeuge ist wirtschaftlich von grosser Bedeutung, um den Luftraum über Produktionsanlagen, Forschungslabors, Logistikterminals und Bildungseinrichtungen schützen zu können. Unternehmen vertrauen auf die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und investieren in den Standort Schweiz. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand in der Schweiz wird garantiert. Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes. Die Sicherheit in der Schweiz ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor. Ausländische Firmen, welche Aufträge erhalten, werden diese in der Schweiz kompensieren müssen. An erster Stelle steht die Maschinenindustrie, an zweiter die Metallindustrie und an dritter die elektronische und elektrotechnische Industrie.

Sagt das Volk – wie schon beim Gripen 2014 – Nein zu den Kampfflugzeugen. Was bedeutet das für die Schweiz?

Es wäre bedauerlich, für die Schweiz, für den Wirtschaftsstandort und letztendlich wäre es ein schwerer Schlag gegen die Sicherheit in unserem Land. Es liegt kein Plan B vor. Nur mit einem JA am 27.9.2020 wird der Schweizer Lauftraum ab 2030 noch sicher sein.

Welche Chance geben Sie dieser Vorlage, dass sie in Ihrem Sinn angenommen wird?

Die Stimmberechtigten haben in der Schweiz oft gesunden Menschenverstand bewiesen und ich bin überzeugt, dass auch dieses Mal eine Mehrheit JA zur Beschaffung neuer Kampflugzeuge sagen wird. Es ist ein Projekt für die nächsten 20 Jahre und sichert unserem Land zudem viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Interview: Corinne Remund, Aargauer Woche

«Mit Rassismus hat das Ganze null und nichts zu tun»

«Wir essen weiterhin unsere Mohrenköpfe» – unter diesem Motto hat Pro Libertate eine Petition gestartet und ruft nun Bürgerinnen und Bürger auf, diese zu unterzeichnen und ein starkes Zeichen gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Schweiz zu setzen. Thomas Fuchs, der Präsident der Schweizerische Vereinigung Pro Libertate, über Rassismusprobleme, die keine sind, sowie seine Kandidatur als Berne Gemeinderat im November.

Mögen Sie Mohrenköpfe?
Thomas Fuchs: Ja, sehr sogar, wie man leider optisch feststellen kann.

Haben Sie ein Problem mit dem Namen des Süssgebäckes?
Nein. Wer über einen gesunden Menschenverstand verfügt, hat damit kein Problem.

Was halten Sie persönlich von Entscheid der Migros sowie anderen Grossverteiler, die Dubler Mohrenköpfe aus rassistischen Gründen aus dem Sortiment zu kippen?
Ein lächerlicher und feiger und wenig durchdachter Entscheid, nur weil einige Linke wieder einmal schrille Forderungen gestellt haben. Anstatt die echten Probleme dieses Landes zu lösen, diskutiert man über solche Scheinprobleme.

Pro Libertate hat eine Petition gestartet unter dem Motto «Wir essen weiterhin unsere Mohrenköpfe». Was steckt dahinter und was möchten Sie damit erreichen?
Wir wollen aufzeigen, dass 99 Prozent der Bevölkerung mit dem Namen Mohrenkopf kein Problem hat und vor allem wollen wir ein Zeichen gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit setzen. Mit Rassismus hat das Ganze null und nichts zu tun. Wichtig ist jetzt, dass die Leute unsere Petition unterschreiben und sich aktiv gegen den Meinungsterror zur Wehr setzen.

Was hat die weltweite Black Lives Matter-Bewegung mit der Schweiz zu tun?
Nichts, hier wir versucht aus einem traurigen und inakzeptablen Vorfall in den USA politisch Kapital zu schlagen.

Versucht die Migros mit dieser Aktion nicht ihre Kundschaft zu moralisieren, oder wie sehen Sie das?
Ich gehe eher davon aus, dass man nicht viel überlegt hat und nun selbst von den Gegenreaktionen zugunsten des Mohrenkopfes überrascht wurde.

Ihr farbiger Parteikollege, der Präsident der SVP Rothrist, Naveen Hofstetter, sagt die Schweiz habe kein Rassismusproblem. Sehen Sie sowie Pro Libertate das auch so?
Ja zu 100 Prozent. Gewisse Leute suchen den Rassismus förmlich oder provozieren ihn geradezu. Die kleine Schweiz als erfolgreiche Willensnation ist der beste Beweis für das friedliche Zusammenleben von Jung und Alt ungeachtet von Rasse, Sprache und Herkunft.

Welches Feedback hat Pro Libertate bis jetzt auf die Petition bekommen?
Nur positive Rückmeldungen. Viele Leute sind glücklich, dass es in unserem Land noch Organisationen gibt, die sich für Freiheit, Unabhängigkeit und Menschenwürde engagieren.

Pro Libertate setzt sich für eine lebenswerte, freie Schweiz ein. Ist sie das nicht bzw. gibt es zu wenig kritisch denkende Persönlichkeiten und verharren die Schweizer zu stark im Herdenmodus?
Die Schweiz sollte endlich wieder selbstbewusster auftreten, auch gegenüber der EU. Wir sind kein Bittsteller von Brüssel.

Sie kandidieren im November für die Gemeinderats-Wahlen in Bern. Wieso sollten Sie auf dem Wahlzettel stehen?
Weil in der Stadt Bern endlich auch die Bürgerlichen wieder eine Stimme im Gemeinderat haben müssen. Bern ist zu einem rot-grünen Biotop geworden und die Stadtfinanzen sind aus dem Ruder gelaufen. Hier gilt es anzupacken, daher kandidiere ich auf der Liste «Bürgerliches Bündnis für Bern» und danke allen, die mich 2x auf jede Liste schreiben – Bern zuliebe (www.ilovebe.ch).

Vorsorge macht Sinn!

Dieser Beitrag von André Blattmann, ehemaliger Chef der Armee, erschien exklusiv
in den PL-Mitteilungen 3/2020

André Blattmann (Foto: ZVG)

Ich gebe es zu: Wir haben in unserem Familien-Notvorrat keine «Schutzmasken», obwohl auf der Homepage des BAG seit dem 31. August 2018 zu lesen ist: «Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfiehlt der Bevölkerung einen persönlichen Vorrat von 50 Hygienemasken pro Person.» Wussten Sie davon?

Erst in der Krise den Vorrat anzulegen führt zu Engpässen und Ängsten, weil die plötzliche übergrosse Nachfrage nicht befriedigt werden kann. Die Folge sind Hamsterkäufe und steigende Preise.

Das besondere an Notvorräten ist, dass man nicht weiss, ob und wann man sie braucht. Sie funktionieren wie eine Versicherung. Man ist froh, wenn man sie im Ereignisfall hat. Für den verderblichen Anteil braucht es eine regelmässige Kontrolle und einen Umschlag. So betrachtet gibt es nicht einmal Zusatzkosten.

Der Notvorrat ist aber dennoch nicht der Supermarkt im eigenen Keller. Sondern er ist eine Überbrückungsmassnahme, offensichtlich nicht nur als Problemlösung bei Lücken. Vielmehr ist der Notvorrat auch nützlich, um Verhaltensregeln gerecht werden zu können, z.B. «zuhause bleiben». Und es geht darum, in besonderen oder ausserordentlichen Lagen selbstverantwortlich bestehen zu können.

Und darum bringt eine Pandemie, wie wir sie mit COVID-19 erleben, neben Leid und Einschränkungen, auch Chancen mit sich. Sie ermöglicht in verschiedenen Bereichen aufgrund der Erfahrungen über die Bücher zu gehen, oder z.B. das Thema Notvorrat sachlich zu erläutern und zu verstehen. Idealerweise folgen diesen Überlegungen praktische Konsequenzen, indem man selber einen Notvorrat anlegt und/oder sein Verhalten ändert. Es ist klar: Wir selber tragen die Verantwortung, also beginnen wir mit den Vorsorgemassnahmen bei uns und nicht mit Forderungen an den Staat; der hat in Ausnahmesituationen ohnehin viel zu tun!

Stellt sich die Frage: Wann und wo haben Sie, oder Ihre Kinder, oder Ihre Enkel letztmals – vor der Corona-Krise natürlich – etwas zum Thema Notvorrat gehört? Ich glaube, die Antwort zu kennen…

Ich hätte genauso gut fragen können: Wann haben Sie, oder Ihre Kinder, oder Ihre Enkel etwas von einem Sicherheitspolitischen Bericht gehört? Genau genommen handelt es sich derzeit um den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 des Bundesrates. Darin wird auch die Pandemie als Gefahr  benannt, neben all den anderen, immer noch gültigen und aktuellen Risiken und Gefahren. Auch hier glaube ich, Ihre Antwort zu kennen…

Dabei ist es eben von grosser Bedeutung, dass die Risiken und Gefahren ernst genommen und dass Massnahmen zur Eindämmung möglicher Konsequenzen getroffen werden. Dafür gibt es ja eine ganze Reihe sicherheitspolitischer Instrumente. Sie alle zusammen, nicht immer in gleichem Mass und gleicher Zusammensetzung, haben die gewünschte Wirkung zugunsten von Land und Bevölkerung zu erzielen, sodass wir in Sicherheit, Freiheit und Wohlfahrt leben können: Polizei, Armee, Grenzwacht, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst, Wirtschaftspolitik, Diplomatie.

Ein eindrückliches Beispiel dazu lieferte auch in der Corona-Krise die Schweizer Armee. Was immer passiert, sie hat das passende Mittel. In der Corona-Krise waren und sind es Tausende von Männern und Frauen, Sanitäts- bzw. Spitalsoldaten, Militärpolizisten, Infanteristen, aber auch «helping Hands» aus den Rekrutenschulen für Transporte, Wachtdienst und die Küche zwecks Entlastung der Einsatzkräfte. Allen Angehörigen der Armee, aber auch ihren Arbeitgebern und Familien gebührt ein grosser Dank für die erbrachte feine Leistung, die Flexibilität und die Unterstützung! Auch die Mitarbeitenden der Logistikbasis der Armee und der Verwaltung haben Wesentliches beigetragen. Offensichtlich handelt es sich um ein Gesamtsystem das funktioniert. Ja, die Armee ist die einzige umfassende Reserve im Land, nicht nur in der Corona-Krise!

Als Bürger bin ich insbesondere froh, dass dank der Weiterentwicklung der Armee (WEA) gerade rechtzeitig die Mobilmachung wieder eingeführt wurde und dass sie funktioniert. Teil davon ist die «Miliz mit hoher Bereitschaft», ein System, das für bestimmte Verbände verschiedener Truppengattungen, quer durch die Schweiz, die rasche Mobilmachung ermöglicht. Das Prinzip hat man übrigens sinnvollerweise den früheren Alarmformationen abgeschaut.

Hand aufs Herz: Auch in der Armee wird man nach dem Corona-Einsatz aufgrund der «lessons learned» Anpassungen vornehmen müssen. So, wie man das eben beim Notvorrat auch tut. Man kann ja immer gescheiter werden. Korrekturen vornehmen ist nicht schlimm, nichts tun hingegen schon.

Bei anderen Einsätzen, welche durch das Eintreten von Risikound Bedrohungsszenarien notwendig werden können, braucht es vielleicht – oder wahrscheinlich – Truppen in anderer Zusammensetzung. Der «Werkzeugkasten Armee» macht das möglich, wenn denn auch die benötigten Geräte und Systeme zur Auftragserfüllung zur Verfügung stehen.

Die Politik und vereinzelt auch die Bevölkerung werden in den kommenden Monaten und Jahren die Gelegenheit haben, die notwendigen Massnahmen zu treffen bzw. Beschaffungen zu unterstützen. Gerade COVID-19 lehrt uns einmal mehr: Niemand kann die Zukunft vorhersagen. Beim Material ist es wie beim Notvorrat: In der Krise gibt es Engpässe und erhöhte Preise. Stellen wir also jetzt sicher, dass die Armee und damit unsere Bürgersoldaten auf die verschiedenen Szenarien bezogen richtig ausgerüstet und ausgebildet sind. Das sind wir den Angehörigen der Armee schuldig. Viel zu häufig funktionierte die Schweiz seit 1848 nach dem Motto «seule la catastrophe est mobilisatrice». Abschliessend stellt sich tatsächlich die Frage, wann die genannten Themen wem vermittelt werden und wann dazu die Diskussion geführt wird. Denn hier besteht zweifellos sehr grosser Handlungsbedarf.

Wenn alle Gremien, welche von den Massnahmen rund um das Coronavirus betroffen waren, nun selbstkritisch «lessons learned» erarbeiten und umsetzen, sollte die Schweiz auch hier rasch wesentliche Fortschritte machen können.

Ich selber werde also nach der Krise meinen Hygienemasken-Vorrat anlegen und generell überprüfen, ob die Vorratshaltung den Empfehlungen der Behörden entspricht. Und ich werde an der Urne, wenn ich gefragt werde (obwohl es kein Rüstungsreferendum gibt!), Rüstungsinvestitionen zugunsten der Sicherheit unterstützen. Denn: Vorsorge macht Sinn und nach der Krise ist vor der Krise.

André Blattmann, ehemaliger Chef der Schweizer Armee