Wie ich mir die Schweiz vorstelle

von Oberst Thomas Fuchs, Stadtrat und alt Nationalrat,
Präsident der Schweizerischen Vereinigung Pro Libertate, Bern

Nur Souveränität und Freiheit unserer Heimat ermöglichen eine starke Schweiz. Deshalb wünsche ich mir eine Aussenpolitik, welche von Selbstbewusstsein geprägt ist und die Wahrung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Eidgenossenschaft und seiner Bürger in der Welt Rechnung trägt.

Daher stelle ich mir eine Aussenpolitik vor, die sich an der Sicherung der Unabhängigkeit der Schweiz und dem Ziel des Schutzes der Freiheit seiner Bürger orientiert. Insbesondere ist die Weiterführung der bewährten, immer fortwährenden, Neutralität der Schweiz zwingend notwendig. Nur so kann die lange Tradition des Vermittelns und des Ausgleichs unseren Beitrag zum Frieden in der Welt leisten.

Neben Eigenständigkeit und Freiheit ist mein grosser Wunsch die Liebe zu unserer Heimat und zu den Menschen in unserem Land, die Pflege unserer Traditionen, unserer Identität und unserer Kultur zu bewahren. Nur wer seine eigene Kultur und Herkunft schätzt, kann andere Kulturen aufrichtig achten oder sich nötigenfalls ihrer erwehren, wenn sie aggressiven, unsere eigene Kultur verdrängenden Charakter zeigen.

Ich wünsche mir innig, dass die Verbundenheit mit unseren Vorfahren niemals abbricht und dass die Verantwortung für unsere Nachkommen immer im Bewusstsein bleibt. Wir müssen für nachfolgende Generationen eine schweizerische Heimat bewahren, die ein selbstbestimmtes Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit ermöglicht. Am wichtigsten ist es jedoch, dass die Schweiz niemals Mitglied der zentralistischen, bürokratischen und demokratiedefizitären Europäischen Union wird, denn unsere Schweizer Kultur ist reichhaltig und vielfältig und mit den benachbarten Kulturnationen freundschaftlich verbunden. Der Erhalt unserer Volkskultur und der Kulturdenkmäler hat dabei hohe Bedeutung.

Die Ausbreitung des radikal-fundamentalistischen Islams in der Schweiz lehne ich entschieden ab und bin bereit, die schweizerischen Werte und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen Fanatismus und Extremismus entschieden zu verteidigen und für die Erhaltung und Weiterentwicklung unserer Leitkultur und unserer Lebensart in Frieden und Freiheit einzutreten.

Als Oberst der Schweizer Armee liegt mir eine umfassende Landesverteidigung zur Sicherung der Unabhängigkeit und des sozialen Friedens unserer Heimat am Herzen. Es ist wünschenswert, dass Auslandseinsätze von Schweizer Soldaten ausschliesslich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen. Einer meiner weiteren Wunschvorstellungen ist, dass sich unsere Schweizer Entwicklungshilfe vermehrt am Grundprinzip der Hilfe zur Selbsthilfe orientiert. Es steht der Schweiz gut an, wenn sie zur Bereinigung von schwelenden internationalen Krisensituationen die seit Jahrzehnten anerkannten «guten Dienste» anbietet, aber immer die eigene Neutralität hochhält. Es ist nicht nur Wunsch sondern Pflicht, dass der Zustrom von Migranten aus oft ganz fremden Kulturen und unter dem Deckmantel der verfehlten Asylpolitik massiv eingedämmt wird. Das Eingehen und Erfüllen internationaler Verpflichtungen darf nicht zum Nachteil der Schweizer Bevölkerung erfolgen.

Unser Land soll fortwährend den demokratischen, rechtsstaatlichen, republikanischen, gewaltenteilenden und bundesstaatlichen Verfassungsprinzipien treu bleibt, den Respekt vor dem Leben und der Menschenwürde hochhalten und zu den liberalen Grundfreiheiten wie Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit stehen. Der Schutz der in der Welt einzigartige direkte Demokratie und der Volksrechte hat höchste Priorität. Freiheit und Verantwortung des Einzelnen und der Gemeinschaft, zur Demokratie, zum freiheitlichen Rechtsstaat und zu den Prinzipien der Marktwirtschaft sind Grundprinzipien zum Zusammenleben in der Schweiz und müssen für die nachfolgenden Generationen bewahrt und verteidigt werden.

Diese Ziele erreichen wir aber nur gemeinsam: Werden Sie jetzt Mitglied bei www.prolibertate.ch oder profitieren Sie von unserem umfassenden Bücherdienst.

Einladung zur Hauptversammlung 2021

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate lädt herzlich zu ihrer Hauptversammlung ein.

Samstag, 11. September 2021
Landgasthof Schönbühl, alte Bernstrasse 11, 3322 Urtenen-Schönbühl

Beginn des statutarischen Teils: 10.15 Uhr

  1. Wahl der Stimmenzähler
  2. Genehmigung des Protokolls der Hauptversammlung vom 7. März 2020
  3. Genehmigung des Jahresberichtes 2020
  4. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 (Revisorenbericht, Entlastung des Vorstandes)
  5. Wahlen
  6. Tätigkeitsprogramm 2021
  7. Festsetzung der Jahresbeiträge 2021und 2022 und Budget 2021
  8. Verschiedenes

Im Anschluss (ca. 11.00 Uhr) findet der öffentliche Vortrag von Divisionär René Wellinger, Kommandant Heer der Schweizer Armee, zum Thema «Zukunft der Bodentruppen» statt.

>> Einladung und Anmeldetalon (PDF)

PL-Mitteilungen 4/2021

Aus dem Inhalt:

  • Armeeseelsorge auf Abwegen
  • Flucht aus Hongkong
  • Satelliten im Einsatz
  • Warum braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge?
  • Am Ende gibt es nur noch Arme, ein paar Grosskonzerne und Superreiche
  • Es geht auch anders!
  • Khomeini – der Heilsbringer?
  • Beitrag an den Umweltschutz
  • Rheinschifffahrt sichert Landesversorgung in Krisenzeiten

>> PL-Mitteilungen 4/2021 als PDF-Datei

Judenstempel: Korrektur einer Unwahrheit

Eine Schriftenreihe von Pro Libertate belegt eindrücklich und mit vielen Fakten: Die Schweiz war nicht Erfinderin des Juden-Stempels!

Die vorgelegte Dokumentation in der Schriftenreihe Pro Libertate Nr. 11 zeigt, wie 1954 infolge eines Artikels in der Zeitschrift «Beobachter», die unrühmliche Geschichte vom angeblichen schweizerischen Ursprung des «J»-Stempels von 1938 entstanden ist und trotz offizieller Widerlegung weltweite Verbreitung und Eingang selbst in die seriöse Geschichtsschreibung gefunden hat. Die Falschinformation, heute könnte man auch neudeutsch von «Fake News» sprechen, beherrschte leider über 40 Jahre lang die öffentliche Meinung.

Die Broschüre beschreibt eindrucksvoll und mit vielen Fakten wie die J-Stempel-Saga zweifellos zur Schwächung des schweizerischen Selbstbewusstseins und zur Schädigung des internationalen Ansehens unseres Landes geführt hat. Dadurch erhielten die 1995 einsetzenden Angriffe aus den USA eine völlig unverhältnismässige Wirkung mit der Folge, dass sich unser Land in der ganzen Debatte um die Schäden des Zweiten Weltkriegs kaum zur Wehr setzte und mit Schuldbekenntnissen und Zahlungen reagierte. Viele Schweizer Persönlichkeiten – nicht nur aus dem linken Lager – und selbst der Bundesrat stimmten in die ausländische Kritik ein und traten als selbsternannte Belastungszeugen gegen unser Land an. Die mit Macht der Mainstreammedien aufrecht gehaltene bösartigen Behauptung des «J»-Stempels hatte 41 Jahre später zur Folge, dass Bundesrat Kaspar Villiger 1995 in der Bundesversammlung erklärte, die Schweiz – d. h. der Bundesrat – habe 1938 mit der Billigung des «J»-Stempels eine falsche Wahl getroffen. So tat er die damaligen Sachzwänge aus der Sicht von 1995 als «falsch verstandenes Landesinteresse» ab und sah darin ein Versagen, für das sich der Bundesrat, getreu dem linksliberalen Zeitgeist, entschuldigen zu müssen glaubte.

Als der «Beobachter» 1954 die Behauptung vom schweizerischen Ursprung des «J»-Stempels aufstellte, trug er dafür keine politische Verantwortung. Gleichwohl hat er 1998 auch – oder sogar insbesondere – aufgrund der Recherchen unseres Vereinsmitglieds Dr. Max Keller die Behauptung widerrufen. Die vorliegende Dokumentation Nr. 11 aus der PL-Schriftenreihe ist eine zum Glück erfolgreiche Klarstellung aus unserem politischen Lager, gegen die bösartige Behauptung der «Erfindung des J-Stempels durch die Schweiz» und deren jahrzehntelangen Verbreitung in den immer mehr nach links triftenden Massenmedien. Dem Verfasser Dr. Max Keller gebührt Dank für seine lesenswerte Argumentation, seine Recherchen und die seriöse Dokumentation über die Geschehnisse von 1938, welche umschrieben werden können: «Im Zweifel fürs Vaterland!».

Schriftenreihe Pro Libertate, Das Ende der J-Stempel-Saga, zum Preis von nur 5.— Franken zu bestellen online auf buch.prolibertate.ch via Mail unter info@prolibertate.ch oder via Telefon unter 079 302 10 09.

Panzermörser 16 – weiterer «Meilenstein» im Beschaffungsskandal

RA Dr. iur. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant a.D., ehemaliger zugeteilter Stabdsoffizier des Infanterie Regimentes 24 – Der Panzermörser 16 war schon verschiedentlich Gegenstand kritischer Berichterstattung in der ASMZ und in der Tagespresse. Der Schreibende wies als erster auf die vielfältigen Mängel des Panzers im Detail hin und bezeichnete ihn als Fehlkonstruktion von Ingenieuren, «die eine technisch mögliche Lösung gesucht, aber keine Ahnung von den Anforderungen an einen Panzermörser auf dem Gefechtsfeld gehabt haben».

Die Eidgenössische Finanzkontrolle sah sich aufgrund der publizierten negativen Berichte veranlasst, das Vorgehen des VBS bei der Beschaffung des Panzers zu untersuchen. Sie kritisierte den Beschaffungsentscheid als in verschiedener Hinsicht nicht nachvollziehbar und stellte (sachfremde) politische Einflussnahme und Verstösse gegen die geltenden Beschaffungsrichtlinien fest. Ihre Kritik gipfelt in der Rüge, das VBS habe das zu beschaffende Mörsersystem weder erprobt noch auf technische und kommerzielle Risiken überprüft, bevor dessen Beschaffung in der Armeebotschaft beantragt worden sei.

Eigenmächtige Truppentauglichkeitserklärung der armasuisse

Am 24. April 2020 veröffentlichte die armasuisse ohne Kenntnis und Zustimmung der in die Überprüfung der Truppentauglichkeit des Panzers involvierten militärischen Stellen eine Medienmitteilung, der Panzermörser 16 sei truppentauglich. Dies entsprach nicht dem erst am 25. Mai 2020 unterzeichnet vorliegenden Bericht über die Ergebnisse des im März 2020 erfolgten Truppenversuchs. Darin wurde der Panzermörser 16 als nur «bedingt truppentauglich» qualifiziert. Diese Beurteilung überzeugt allerdings nicht aufgrund der festgehaltenen Ergebnisse der vorgenommenen Prüfungen und aufgrund der nicht durchgeführten Kontrollen. Die verfrühte und falsche Medienmitteilung der armasuisse ermöglichte insbesondere folgende, aufgrund des EFK-Berichts naheliegende Argumentation beziehungsweise Schutzbehauptung: Zwar habe die EFK Unregelmässigkeiten bei der Beschaffung des Panzermötsers 16 gerügt; dennoch liegt nun ein brauchbares, truppentaugliches Waffensystem vor. Das durch die EFK missbilligte Vorgehen habe sich nicht negativ ausgewirkt und insbesondere keinen Schaden verursacht.

Keine Überprüfung der Allwettertauglichkeit des Panzermörsers 16

In der Truppentauglichkeitserklärung 12-cm-Mörser 16 des Armeestabs vom 3. August 2020 ist als Vorbemerkung festgehalten: «Das Schiessen mit dem 12-cm-Geschütz bei Niederschlag ist durch armasuisse noch nicht zugelassen worden, da noch keine zweckmässige Rohrabdeckung verfügbar war. Somit können aus Trp Vsu keine Aussagen bezüglich der Handhabung der Waffe bei nasser Witterung gemacht werden.» Allein aufgrund dieser Feststellung ist das Schlussurteil in der Truppentauglichkeitserklärung, der Panzermörser 16 sei «bedingt truppentauglich», mehr als erstaunlich. Wie kann ein Waffensystem als bedingt truppentauglich beurteilt werden, wenn nicht geprüft worden ist, ob es unter häufig vorkommenden, widrigen Wetterbedingungen einwandfrei funktioniert? Probleme hinsichtlich Zuverlässigkeit beim Schiessen sind aber selbst ohne Schiessversuche bei schlechten Wetterverhältnissen bereits erkannt worden. Denn als «roter» Kritikpunkt wird gerügt, die Pulverladungen im offenen Geschützraum (open hatch) würden infolge unzweckmässiger Lagerung nass, so dass sie nicht mehr zuverlässig durch die Patronen der zu verschiessenden Granaten gezündet würden. Dies wirkt sich zwangsläufig negativ auf die Zuverlässigkeit des Mörsers beim Schiessen aus und kann beim Überschiessen zu gefährlichen Kurzschüssen für die eigenen Truppen zwischen dem Mörser und dem Ziel führen. Es ist in künftigen Schiessversuchen auch zu prüfen, ob die Ladungen beim Ladevorgang während starken Regens nicht nass werden

Untaugliche Konstruktion der Geschützraum-Deckel

Steht der Panzer mit geöffnetem Geschützraum im Regen, z.B. beim Schiessen, sammelt sich auf den Innenseiten der beiden Geschützraum-Deckel Wasser an. Dieses ergiesst sich in den Geschützraum, wenn die Deckel geschlossen werden. Das kann zur Funktionsuntauglichkeit des Panzers führen und ist für die Besetzung äusserst unangenehm. Es ist übrigens zu bezweifeln, dass der Geschützraum mit geschlossenen Deckeln den erforderlichen ABC-Schutz gewährt. Sind die Deckel offen, ist das Manövrieren mit dem Panzer ein riskantes Unterfangen.

Wirkungssektor von 120° anstatt 360°

Der im Panzer montierte Mörser «Cobra» von RUAG soll zwar in allen Elevationen um 360° drehbar sein, kann aber wegen des engen Geschützraumes und des Ladeautomaten auf dem Rohr im Widerspruch zu den ursprünglichen Ankündigungen nur im Sektor 10 bis 14 Uhr (= 120°) in Fahrtrichtung (= 12 Uhr) schiessen.

Dies wird den Einsatz des Panzers im Kampf erheblich erschweren, weil technische Stellungswechsel schon bei geringen Änderungen der Schussrichtung unumgänglich sind. Ausserdem schränkt der Wirkungssektor von 120° die Möglichkeiten des Panzers auch beim Stellungsbezug stark ein. Darüber ist im Bericht über die angebliche Truppentauglichkeit des Panzermörsers nichts vermerkt. Es ist seltsam, dass die Schweizer Armee im Jahr 2016 einen Panzermörser mit einem Wirkungssektor von 120° beschafft. Denn die gezogenen Geschütze, die ab 1971 durch die Panzerhaubitzen M-109 abgelöst wurden, hatten bereits einen Wirkungssektor von 120° ohne technischen Stellungswechsel. Die 10,5-cm-Haubitzen und Kanonen konnten zudem auf eine Grundplatte abgestützt und hydraulisch angehoben werden. Dies ermöglichte es den Kanonieren, ihr Geschütz mit geringstem Zeitaufwand um 360° in eine andere Schussrichtung zu drehen, was beim Panzermörser 16 nicht möglich ist. Dieser kann als Radpanzer keine Drehungen an Ort durchführen. Sein Wendekreis beträgt 17 Meter. Drehungen können bei beschränkten Platzverhältnissen somit nur mit zahlreichen kurzen Vorwärts- und Rückwärtsfahrten mit grossem Zeitaufwand vorgenommen werden. Der Mörser soll seine Feuerstellungen auf Strassen und Plätzen zwecks Vermeidung von Spuren im Nebengelände beziehen.

Vorgegebenes Gesamturteil

Im Bericht wird zwischen «orangen» Beanstandungen, das heisst «bedingt truppentauglich», und «roten» Beanstandungen, das heisst «nicht truppentauglich», unterschieden. Der Bericht enthält 95 orange und 120 rote Beanstandungen. Trotz dieser Beanstandungen und der Tatsache, dass das Funktionieren des Mörsers bei Regen und Schneefall infolge einer Weisung von armasuisse nicht überprüft werden konnte, beurteilt der für die Prüfung verantwortliche Mörsersachverständige, ein Major der Artillerie, den Panzermörser 16 für «bedingt truppentauglich». Diese nicht nachvollziehbare, geradezu bizarre Beurteilung wird nicht begründet. Das wäre mit Überzeugungskraft auch nicht möglich gewesen. Noch grotesker ist folgende Aussage des Armeestabes in seiner formellen Genehmigung der Truppentauglichkeitserklärung vom 4. August 2020″; «Die militärischen Anforderungen wurden überprüft und grösstenteils als erfüllt betrachtet.»

Im VBS werden wichtigste Arbeiten auf verschiedenen Stufen offensichtlich nicht professionell durchgeführt und Dokumente verfasst, bei denen die Verfasser wissen oder wissen müssen, dass ihre Aussagen nicht zutreffen. Diese Mitarbeiter haben Pseudo-Abklärungen durchzuführen, wobei mindestens das Gesamtergebnis vorbestimmt ist. Dies führt zu peinlichen Diskrepanzen in den Aussagen. Es sollte niemanden im VBS erstaunen, wenn ihr Arbeitgeber und die Landesverteidigung immer weniger Kredit im Schweizer Volk geniessen.

>> zum Artikel (PDF)

Sicherheitspolitische Fachreferate 2021

>> Wichtiger Hinweis: Gemäss den aktuell gültigen BAG-Vorgaben (Stand 20.9.2021) gilt an beiden Anlässen  Zertifikate-Pflicht. Weitere Informationen zum Zertifikat finden Sie auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit. Wir danken für die Kenntnisnahme.

Das parteiunabhängige Informationskomitee PIKOM und die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE laden Sie auch im Jahr 2021 zu den sicherheitspolitischen Fachreferaten von Divisionär aD Peter Regli ein. Der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes wird in seinen Vorträgen das aktuelle Lagebild der Welt und ihre Auswirkungen für die Schweiz darlegen.

Um 18.45 Uhr laden wir Sie zum Apero ein. 
Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr.

Donnerstag, 14. Oktober 2021
Kaserne, Auditorium, Papiermühlestrasse 13+15, 3000 Bern 22
(im Navigationsgerät eingeben: Kasernenstrasse 27, Bern)

 

Donnerstag, 21. Oktober 2021
Mehrzweckhalle Stiftung zum Glockenhaus (neben dem Hotel Glockenhof)
Sihlstrasse 33, 8001 Zürich