Archiv der Kategorie: Armee

Panzermörser 16 – weiterer «Meilenstein» im Beschaffungsskandal

RA Dr. iur. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant a.D., ehemaliger zugeteilter Stabdsoffizier des Infanterie Regimentes 24 – Der Panzermörser 16 war schon verschiedentlich Gegenstand kritischer Berichterstattung in der ASMZ und in der Tagespresse. Der Schreibende wies als erster auf die vielfältigen Mängel des Panzers im Detail hin und bezeichnete ihn als Fehlkonstruktion von Ingenieuren, «die eine technisch mögliche Lösung gesucht, aber keine Ahnung von den Anforderungen an einen Panzermörser auf dem Gefechtsfeld gehabt haben».

Die Eidgenössische Finanzkontrolle sah sich aufgrund der publizierten negativen Berichte veranlasst, das Vorgehen des VBS bei der Beschaffung des Panzers zu untersuchen. Sie kritisierte den Beschaffungsentscheid als in verschiedener Hinsicht nicht nachvollziehbar und stellte (sachfremde) politische Einflussnahme und Verstösse gegen die geltenden Beschaffungsrichtlinien fest. Ihre Kritik gipfelt in der Rüge, das VBS habe das zu beschaffende Mörsersystem weder erprobt noch auf technische und kommerzielle Risiken überprüft, bevor dessen Beschaffung in der Armeebotschaft beantragt worden sei.

Eigenmächtige Truppentauglichkeitserklärung der armasuisse

Am 24. April 2020 veröffentlichte die armasuisse ohne Kenntnis und Zustimmung der in die Überprüfung der Truppentauglichkeit des Panzers involvierten militärischen Stellen eine Medienmitteilung, der Panzermörser 16 sei truppentauglich. Dies entsprach nicht dem erst am 25. Mai 2020 unterzeichnet vorliegenden Bericht über die Ergebnisse des im März 2020 erfolgten Truppenversuchs. Darin wurde der Panzermörser 16 als nur «bedingt truppentauglich» qualifiziert. Diese Beurteilung überzeugt allerdings nicht aufgrund der festgehaltenen Ergebnisse der vorgenommenen Prüfungen und aufgrund der nicht durchgeführten Kontrollen. Die verfrühte und falsche Medienmitteilung der armasuisse ermöglichte insbesondere folgende, aufgrund des EFK-Berichts naheliegende Argumentation beziehungsweise Schutzbehauptung: Zwar habe die EFK Unregelmässigkeiten bei der Beschaffung des Panzermötsers 16 gerügt; dennoch liegt nun ein brauchbares, truppentaugliches Waffensystem vor. Das durch die EFK missbilligte Vorgehen habe sich nicht negativ ausgewirkt und insbesondere keinen Schaden verursacht.

Keine Überprüfung der Allwettertauglichkeit des Panzermörsers 16

In der Truppentauglichkeitserklärung 12-cm-Mörser 16 des Armeestabs vom 3. August 2020 ist als Vorbemerkung festgehalten: «Das Schiessen mit dem 12-cm-Geschütz bei Niederschlag ist durch armasuisse noch nicht zugelassen worden, da noch keine zweckmässige Rohrabdeckung verfügbar war. Somit können aus Trp Vsu keine Aussagen bezüglich der Handhabung der Waffe bei nasser Witterung gemacht werden.» Allein aufgrund dieser Feststellung ist das Schlussurteil in der Truppentauglichkeitserklärung, der Panzermörser 16 sei «bedingt truppentauglich», mehr als erstaunlich. Wie kann ein Waffensystem als bedingt truppentauglich beurteilt werden, wenn nicht geprüft worden ist, ob es unter häufig vorkommenden, widrigen Wetterbedingungen einwandfrei funktioniert? Probleme hinsichtlich Zuverlässigkeit beim Schiessen sind aber selbst ohne Schiessversuche bei schlechten Wetterverhältnissen bereits erkannt worden. Denn als «roter» Kritikpunkt wird gerügt, die Pulverladungen im offenen Geschützraum (open hatch) würden infolge unzweckmässiger Lagerung nass, so dass sie nicht mehr zuverlässig durch die Patronen der zu verschiessenden Granaten gezündet würden. Dies wirkt sich zwangsläufig negativ auf die Zuverlässigkeit des Mörsers beim Schiessen aus und kann beim Überschiessen zu gefährlichen Kurzschüssen für die eigenen Truppen zwischen dem Mörser und dem Ziel führen. Es ist in künftigen Schiessversuchen auch zu prüfen, ob die Ladungen beim Ladevorgang während starken Regens nicht nass werden

Untaugliche Konstruktion der Geschützraum-Deckel

Steht der Panzer mit geöffnetem Geschützraum im Regen, z.B. beim Schiessen, sammelt sich auf den Innenseiten der beiden Geschützraum-Deckel Wasser an. Dieses ergiesst sich in den Geschützraum, wenn die Deckel geschlossen werden. Das kann zur Funktionsuntauglichkeit des Panzers führen und ist für die Besetzung äusserst unangenehm. Es ist übrigens zu bezweifeln, dass der Geschützraum mit geschlossenen Deckeln den erforderlichen ABC-Schutz gewährt. Sind die Deckel offen, ist das Manövrieren mit dem Panzer ein riskantes Unterfangen.

Wirkungssektor von 120° anstatt 360°

Der im Panzer montierte Mörser «Cobra» von RUAG soll zwar in allen Elevationen um 360° drehbar sein, kann aber wegen des engen Geschützraumes und des Ladeautomaten auf dem Rohr im Widerspruch zu den ursprünglichen Ankündigungen nur im Sektor 10 bis 14 Uhr (= 120°) in Fahrtrichtung (= 12 Uhr) schiessen.

Dies wird den Einsatz des Panzers im Kampf erheblich erschweren, weil technische Stellungswechsel schon bei geringen Änderungen der Schussrichtung unumgänglich sind. Ausserdem schränkt der Wirkungssektor von 120° die Möglichkeiten des Panzers auch beim Stellungsbezug stark ein. Darüber ist im Bericht über die angebliche Truppentauglichkeit des Panzermörsers nichts vermerkt. Es ist seltsam, dass die Schweizer Armee im Jahr 2016 einen Panzermörser mit einem Wirkungssektor von 120° beschafft. Denn die gezogenen Geschütze, die ab 1971 durch die Panzerhaubitzen M-109 abgelöst wurden, hatten bereits einen Wirkungssektor von 120° ohne technischen Stellungswechsel. Die 10,5-cm-Haubitzen und Kanonen konnten zudem auf eine Grundplatte abgestützt und hydraulisch angehoben werden. Dies ermöglichte es den Kanonieren, ihr Geschütz mit geringstem Zeitaufwand um 360° in eine andere Schussrichtung zu drehen, was beim Panzermörser 16 nicht möglich ist. Dieser kann als Radpanzer keine Drehungen an Ort durchführen. Sein Wendekreis beträgt 17 Meter. Drehungen können bei beschränkten Platzverhältnissen somit nur mit zahlreichen kurzen Vorwärts- und Rückwärtsfahrten mit grossem Zeitaufwand vorgenommen werden. Der Mörser soll seine Feuerstellungen auf Strassen und Plätzen zwecks Vermeidung von Spuren im Nebengelände beziehen.

Vorgegebenes Gesamturteil

Im Bericht wird zwischen «orangen» Beanstandungen, das heisst «bedingt truppentauglich», und «roten» Beanstandungen, das heisst «nicht truppentauglich», unterschieden. Der Bericht enthält 95 orange und 120 rote Beanstandungen. Trotz dieser Beanstandungen und der Tatsache, dass das Funktionieren des Mörsers bei Regen und Schneefall infolge einer Weisung von armasuisse nicht überprüft werden konnte, beurteilt der für die Prüfung verantwortliche Mörsersachverständige, ein Major der Artillerie, den Panzermörser 16 für «bedingt truppentauglich». Diese nicht nachvollziehbare, geradezu bizarre Beurteilung wird nicht begründet. Das wäre mit Überzeugungskraft auch nicht möglich gewesen. Noch grotesker ist folgende Aussage des Armeestabes in seiner formellen Genehmigung der Truppentauglichkeitserklärung vom 4. August 2020″; «Die militärischen Anforderungen wurden überprüft und grösstenteils als erfüllt betrachtet.»

Im VBS werden wichtigste Arbeiten auf verschiedenen Stufen offensichtlich nicht professionell durchgeführt und Dokumente verfasst, bei denen die Verfasser wissen oder wissen müssen, dass ihre Aussagen nicht zutreffen. Diese Mitarbeiter haben Pseudo-Abklärungen durchzuführen, wobei mindestens das Gesamtergebnis vorbestimmt ist. Dies führt zu peinlichen Diskrepanzen in den Aussagen. Es sollte niemanden im VBS erstaunen, wenn ihr Arbeitgeber und die Landesverteidigung immer weniger Kredit im Schweizer Volk geniessen.

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«Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes»

Die Stimmberechtigten entscheiden an 27. September 2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Vereinigung Pro Libertate setzt sich vehement dafür ein. Ihr Präsident Thomas Fuchs – altNationalrat und aktuell Berner Gemeinderatskandidat – appelliert an den gesunden Menschenverstand der Schweizer Bevölkerung. Denn Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Zudem ist der Ersatz der Flugzeuge von grosser wirtschaftlicher Bedeutung und sichert viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Pro Libertate setzt sich für ein Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein. Was sind Ihre Hauptargumente dafür?

Thomas Fuchs: Schutz und Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für die Stabilität der Schweiz. Sie bilden die Basis für eine gesunde gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Nur wenn wir unsere Flotte rechtzeitig ersetzen, können wir die Sicherheit in unserem Land und den Schutz der Bevölkerung weiterhin gewährleisten. Alle Institutionen, die dazu beitragen, sind wichtig, wie zum Beispiel: Polizei, Grenzwachtkorps, Feuerwehr, Ambulanz, Zivilschutz, Cybereinheiten und auch die Armee als Sicherheitsreserve. Die Luftwaffe der Armee schützt den Luftraum auch zugunsten der zivilen Behörden. Es geht um den Ersatz der Tiger aus dem Jahre 1978 und der F/A18 aus dem  Jahre 1996. Moderne Kampfflugzeuge sehen heute anders aus. Der Entscheid von heute betrifft den Schweizer Luftraum im Jahre 2030. Der Schutz des eigenen Luftraums und die Landesverteidigung können nicht delegiert werden.

Sie argumentieren, als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Wieso ist das wichtig, die Schweiz ist ja von befreundeten Staaten umgeben?

In der Corona-Krise haben wir alle miterlebt, wie freundlich unsere Nachbarstaaten mit uns umgehen. Schutzmasken und medizinische Güter wurden an der Grenze blockiert und jedes Land schaute nur für sich. Wenn wir im Ernstfall zudem auf die Luftwaffen der Nachbar basieren wollen, dann werden wir diese auch mitfinanzieren müssen und hätten selber nichts zu sagen. Von der Schweiz als sicheres Land wird erwartet, dass wir uns selber und eigenständig schützen können.

Für Pro Libertate ist ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen automatisch auch ein Nein zur Armee und der Sicherung der Schweiz. Wieso sind diese Kampfflugzeuge so existenziell für die Schweizer Armee?

Wenn der Luftraum nicht gesichert werden kann, dann sind auch die Bodentruppen und die Infrastruktur nicht mehr geschützt. Die meisten Gegner der Flugzeugbeschaffer sind letztendlich die Armeeabschaffer der ersten Stunde. Man will die Armee weiter schwächen um sie dann eines Tages ganz abzuschaffen. Die bekannte Salamitaktik läuft seit Jahren so.

Viele, vor allem junge Menschen in der Schweiz, scheint nicht mehr klar zu sein, weshalb unser Land eigentlich eine Armee braucht. Was würden Sie ihnen antworten?

Der Spruch «jedes Land hat eine Armee, die eigene oder eine fremde» macht auch heute Sinn. Die Welt ist leider nicht friedlicher geworden. Wenige Flugstunden entfernt sind Kriege im Gang. Im Ernstfall wird es zu spät sein, eine Armee aufzubauen. Wir müssen uns für den schlechtesten Fall vorbereiten. Es ist wie mit der Feuerwehr – man muss bereit sein und wenn man sie nicht braucht umso besser. Die vielfältigen Aufgaben der Armee kann keine andere Organisation übernehmen, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee schon gar nicht.

Schon beim Gripen hiess es, ohne den Flieger sei die Luftverteidigung nicht mehr zu gewährleisten. Es ging doch. Jetzt tönt es wieder gleich. Warum sollen wir das glauben?

Es ging, weil wir mit den alten Flugzeugen den Dienst erledigt haben und jetzt die Kapazitätsgrenzen erreichen. Das Nein zum Gripen war eine Diskussion um den Flugzeugtypen und ging daher am Schluss verloren. Dieses Mal geht es um die Grundsatzfrage, ob wir unseren Lauftraum selber schützen wollen oder nicht.

Die Schweiz wurde Corona bedingt finanziell arg durchgeschüttelt. Kann sie sich die sechs Milliarden teuren Kampfjets überhaupt leisten oder ist das nicht eine Verschleuderung von «Steuermilliarden»?

Im Gegenteil, die Beschaffung führt zu Milliardenaufträgen für die Schweizer Industrie und Sicherheit gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Der Kauf ist eine Investition über viele Jahre hinaus. Der Bund verwendet zur Finanzierung ausschliesslich das ordentliche Armeebudget. Es wird kein Geld an anderen Orten des Bundeshaushalts fehlen. Wird die Vorlage abgelehnt, verbleibt das Geld im Armeebudget.

Die SP schlägt vor, einen günstigeren Jet für den Luftpolizeidienst zu beschaffen und die aufgefrischten F/a-18 für den Einsatz in Notfall bereit zu haben. Wieso überzeugt diese Idee Pro Libertate nicht?

Die SP will die Armee abschaffen und will nun mit taktischen Vorschlägen ein NEIN herbeiführen. Wir alle fliegen nicht gerne mit alten Flugzeugen in die Ferien, auch wenn diese unterhalten werden. Die Technik ist weit fortgeschritten und es ist nun an der Zeit, neue Flugzeuge zu beschaffen, statt alte teuer zu sanieren. Pro Jahr bestehen rund 40 Fälle, bei welchen ein Luftfahrzeug entweder die Lufthoheit verletzt, die Luftverkehrsregeln missachtet oder sich in einem Notfall befindet und damit einen Einsatz von Kampfflugzeugen bedarf.

Der Ersatz von Flugzeugen ist gemäss Pro Libertate auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Erklären Sie das!

Der Ersatz der Flugzeuge ist wirtschaftlich von grosser Bedeutung, um den Luftraum über Produktionsanlagen, Forschungslabors, Logistikterminals und Bildungseinrichtungen schützen zu können. Unternehmen vertrauen auf die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und investieren in den Standort Schweiz. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand in der Schweiz wird garantiert. Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes. Die Sicherheit in der Schweiz ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor. Ausländische Firmen, welche Aufträge erhalten, werden diese in der Schweiz kompensieren müssen. An erster Stelle steht die Maschinenindustrie, an zweiter die Metallindustrie und an dritter die elektronische und elektrotechnische Industrie.

Sagt das Volk – wie schon beim Gripen 2014 – Nein zu den Kampfflugzeugen. Was bedeutet das für die Schweiz?

Es wäre bedauerlich, für die Schweiz, für den Wirtschaftsstandort und letztendlich wäre es ein schwerer Schlag gegen die Sicherheit in unserem Land. Es liegt kein Plan B vor. Nur mit einem JA am 27.9.2020 wird der Schweizer Lauftraum ab 2030 noch sicher sein.

Welche Chance geben Sie dieser Vorlage, dass sie in Ihrem Sinn angenommen wird?

Die Stimmberechtigten haben in der Schweiz oft gesunden Menschenverstand bewiesen und ich bin überzeugt, dass auch dieses Mal eine Mehrheit JA zur Beschaffung neuer Kampflugzeuge sagen wird. Es ist ein Projekt für die nächsten 20 Jahre und sichert unserem Land zudem viele Aufträge und Arbeitsplätze.

Interview: Corinne Remund, Aargauer Woche

Vorsorge macht Sinn!

Dieser Beitrag von André Blattmann, ehemaliger Chef der Armee, erschien exklusiv
in den PL-Mitteilungen 3/2020

André Blattmann (Foto: ZVG)

Ich gebe es zu: Wir haben in unserem Familien-Notvorrat keine «Schutzmasken», obwohl auf der Homepage des BAG seit dem 31. August 2018 zu lesen ist: «Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfiehlt der Bevölkerung einen persönlichen Vorrat von 50 Hygienemasken pro Person.» Wussten Sie davon?

Erst in der Krise den Vorrat anzulegen führt zu Engpässen und Ängsten, weil die plötzliche übergrosse Nachfrage nicht befriedigt werden kann. Die Folge sind Hamsterkäufe und steigende Preise.

Das besondere an Notvorräten ist, dass man nicht weiss, ob und wann man sie braucht. Sie funktionieren wie eine Versicherung. Man ist froh, wenn man sie im Ereignisfall hat. Für den verderblichen Anteil braucht es eine regelmässige Kontrolle und einen Umschlag. So betrachtet gibt es nicht einmal Zusatzkosten.

Der Notvorrat ist aber dennoch nicht der Supermarkt im eigenen Keller. Sondern er ist eine Überbrückungsmassnahme, offensichtlich nicht nur als Problemlösung bei Lücken. Vielmehr ist der Notvorrat auch nützlich, um Verhaltensregeln gerecht werden zu können, z.B. «zuhause bleiben». Und es geht darum, in besonderen oder ausserordentlichen Lagen selbstverantwortlich bestehen zu können.

Und darum bringt eine Pandemie, wie wir sie mit COVID-19 erleben, neben Leid und Einschränkungen, auch Chancen mit sich. Sie ermöglicht in verschiedenen Bereichen aufgrund der Erfahrungen über die Bücher zu gehen, oder z.B. das Thema Notvorrat sachlich zu erläutern und zu verstehen. Idealerweise folgen diesen Überlegungen praktische Konsequenzen, indem man selber einen Notvorrat anlegt und/oder sein Verhalten ändert. Es ist klar: Wir selber tragen die Verantwortung, also beginnen wir mit den Vorsorgemassnahmen bei uns und nicht mit Forderungen an den Staat; der hat in Ausnahmesituationen ohnehin viel zu tun!

Stellt sich die Frage: Wann und wo haben Sie, oder Ihre Kinder, oder Ihre Enkel letztmals – vor der Corona-Krise natürlich – etwas zum Thema Notvorrat gehört? Ich glaube, die Antwort zu kennen…

Ich hätte genauso gut fragen können: Wann haben Sie, oder Ihre Kinder, oder Ihre Enkel etwas von einem Sicherheitspolitischen Bericht gehört? Genau genommen handelt es sich derzeit um den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 des Bundesrates. Darin wird auch die Pandemie als Gefahr  benannt, neben all den anderen, immer noch gültigen und aktuellen Risiken und Gefahren. Auch hier glaube ich, Ihre Antwort zu kennen…

Dabei ist es eben von grosser Bedeutung, dass die Risiken und Gefahren ernst genommen und dass Massnahmen zur Eindämmung möglicher Konsequenzen getroffen werden. Dafür gibt es ja eine ganze Reihe sicherheitspolitischer Instrumente. Sie alle zusammen, nicht immer in gleichem Mass und gleicher Zusammensetzung, haben die gewünschte Wirkung zugunsten von Land und Bevölkerung zu erzielen, sodass wir in Sicherheit, Freiheit und Wohlfahrt leben können: Polizei, Armee, Grenzwacht, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst, Wirtschaftspolitik, Diplomatie.

Ein eindrückliches Beispiel dazu lieferte auch in der Corona-Krise die Schweizer Armee. Was immer passiert, sie hat das passende Mittel. In der Corona-Krise waren und sind es Tausende von Männern und Frauen, Sanitäts- bzw. Spitalsoldaten, Militärpolizisten, Infanteristen, aber auch «helping Hands» aus den Rekrutenschulen für Transporte, Wachtdienst und die Küche zwecks Entlastung der Einsatzkräfte. Allen Angehörigen der Armee, aber auch ihren Arbeitgebern und Familien gebührt ein grosser Dank für die erbrachte feine Leistung, die Flexibilität und die Unterstützung! Auch die Mitarbeitenden der Logistikbasis der Armee und der Verwaltung haben Wesentliches beigetragen. Offensichtlich handelt es sich um ein Gesamtsystem das funktioniert. Ja, die Armee ist die einzige umfassende Reserve im Land, nicht nur in der Corona-Krise!

Als Bürger bin ich insbesondere froh, dass dank der Weiterentwicklung der Armee (WEA) gerade rechtzeitig die Mobilmachung wieder eingeführt wurde und dass sie funktioniert. Teil davon ist die «Miliz mit hoher Bereitschaft», ein System, das für bestimmte Verbände verschiedener Truppengattungen, quer durch die Schweiz, die rasche Mobilmachung ermöglicht. Das Prinzip hat man übrigens sinnvollerweise den früheren Alarmformationen abgeschaut.

Hand aufs Herz: Auch in der Armee wird man nach dem Corona-Einsatz aufgrund der «lessons learned» Anpassungen vornehmen müssen. So, wie man das eben beim Notvorrat auch tut. Man kann ja immer gescheiter werden. Korrekturen vornehmen ist nicht schlimm, nichts tun hingegen schon.

Bei anderen Einsätzen, welche durch das Eintreten von Risikound Bedrohungsszenarien notwendig werden können, braucht es vielleicht – oder wahrscheinlich – Truppen in anderer Zusammensetzung. Der «Werkzeugkasten Armee» macht das möglich, wenn denn auch die benötigten Geräte und Systeme zur Auftragserfüllung zur Verfügung stehen.

Die Politik und vereinzelt auch die Bevölkerung werden in den kommenden Monaten und Jahren die Gelegenheit haben, die notwendigen Massnahmen zu treffen bzw. Beschaffungen zu unterstützen. Gerade COVID-19 lehrt uns einmal mehr: Niemand kann die Zukunft vorhersagen. Beim Material ist es wie beim Notvorrat: In der Krise gibt es Engpässe und erhöhte Preise. Stellen wir also jetzt sicher, dass die Armee und damit unsere Bürgersoldaten auf die verschiedenen Szenarien bezogen richtig ausgerüstet und ausgebildet sind. Das sind wir den Angehörigen der Armee schuldig. Viel zu häufig funktionierte die Schweiz seit 1848 nach dem Motto «seule la catastrophe est mobilisatrice». Abschliessend stellt sich tatsächlich die Frage, wann die genannten Themen wem vermittelt werden und wann dazu die Diskussion geführt wird. Denn hier besteht zweifellos sehr grosser Handlungsbedarf.

Wenn alle Gremien, welche von den Massnahmen rund um das Coronavirus betroffen waren, nun selbstkritisch «lessons learned» erarbeiten und umsetzen, sollte die Schweiz auch hier rasch wesentliche Fortschritte machen können.

Ich selber werde also nach der Krise meinen Hygienemasken-Vorrat anlegen und generell überprüfen, ob die Vorratshaltung den Empfehlungen der Behörden entspricht. Und ich werde an der Urne, wenn ich gefragt werde (obwohl es kein Rüstungsreferendum gibt!), Rüstungsinvestitionen zugunsten der Sicherheit unterstützen. Denn: Vorsorge macht Sinn und nach der Krise ist vor der Krise.

André Blattmann, ehemaliger Chef der Schweizer Armee

PRO LIBERTATE fordert die Beibehaltung wichtiger Waffensysteme und lehnt die Liquidation der Festungsminenwerfer ab

In der kommenden Herbstsession behandelt das Parlament das Rüstungsprogramm 2018. Dieses sieht unter anderem die Liquidation der 12 cm Festungsminenwerfer vor. Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate fordert von National- und Ständerat die Beibehaltung dieses nach wie vor nützlichen Waffensystems.

Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren merklich verschlechtert. Neben der NATO sind auch Staaten wie Finnland, Norwegen und Schweden daran, ihre Verteidigungsbudgets massiv zu erhöhen. Schweden hat die erst vor wenigen Jahren abgeschaffte Wehrpflicht wieder eingeführt, um Engpässe ihrer Truppenstärke beheben zu können. Geradezu in die entgegen gesetzte Richtung entwickelt sich die Sicherheitspolitik unseres Landes: Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) halbiert die Schweiz den Bestand ihrer Miliz-Armee.

Die im Rüstungsprogramm 2018 vorgesehene Liquidation der 12 cm Festungsminenwerfer ist eine weitere fragwürdige Massnahme, welche die Schweizer Armee zum jetzigen Zeitpunkt unnötig schwächt. Die 12 cm Festungsminenwerfer sind auch im Rahmen der WEA kein veraltetes, sondern ein äusserst nützliches und schlagkräftiges Waffensystem. Aufgrund ihrer klug gewählten Standorte in der ganzen Schweiz können sie die Infanteriebataillone, welche gemäss WEA-Botschaft Achsen sperren oder Schlüsselgelände halten müssen, nachhaltig unterstützen. Sie ergänzen die 12 cm Mörser-Radpanzer, welche dank der Festungsminenwerfer beweglich an unerwarteten Brennpunkten einsetzbar sein können. Mit beiden Systemen kann die vorhandene, moderne Munition verschossen werden.

Pro Libertate beäugt die WEA sehr kritisch. Ein Blick in die jüngere Geschichte zeigt deutlich auf, dass sich die Schweiz nie auf das Wohlwollen anderer Länder verlassen konnte. Allein schon Angriffe auf sensible Bereiche der Infrastruktur (Stromnetz, Finanzwesen, etc.) können ausreichen, um zivile Organisationen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit zu bringen. Eine truppenstarke und gut ausgerüstete Miliz-Armee ist daher unabdingbar, um diese und andere Ereignisse bewältigen zu können. Wenn es brennt, kann die Feuerwehr auch nicht warten, bis neue Wasserschläuche angeschafft werden. Aus diesem Grund wäre es töricht, vorhandene Ressourcen aufgrund allzu optimistischer Prognosen einfach so ausser Dienst zu stellen.

>> Festungsminenwerfer: Faktenblatt und Fotos

Für Rückfragen:
Thomas Fuchs, alt Nationalrat,
Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09, www.prolibertate.ch

P-26: Bundesrat veröffentlicht den „Bericht Cornu“

Das P-26 (Projekt 26) war eine geheime Kaderorganisation zur Aufrechterhaltung des Widerstandswillens in einer besetzten Schweiz. Sie wurde ab 1979 als Nachfolgerin des Spezialdienstes in der Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr (UNA) eingesetzt. Im Falle einer Besetzung der Schweiz durch eine fremde Macht hätte das P-26 die Kaderleute (ausgerüstet mit den nötigen Mitteln) für einen kontinuierlichen Widerstand gegen den Aggressor bereitgestellt.

1990 wurde das P-26 – immer noch im Aufbau begriffen – nach der Bekanntmachung durch eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) durch den Bundesrat aufgelöst.

Für die historische und politische Aufarbeitung wurde 1990 ein Bericht zuhanden der PUK verfasst. Ein zweiter Bericht aus dem Jahr 1991 umfasste eine Administrativuntersuchung, die durch den damaligen Untersuchungsrichter Pierre Cornu durchgeführt wurde und die Beziehungen zwischen P-26 und vergleichbaren Organisationen im Ausland untersuchte. Obwohl auch eine anonymisierte Version bestand, die ausdrücklich als «Fassung für die Medien» bestimmt war, wurde seinerzeit auf eine Veröffentlichung dieses Berichts verzichtet. Der Bundesrat hat sich Ende April 2018 dafür entschieden, den «Bericht Cornu» zu publizieren. Die vollständige Version wird jedoch weiterhin als «geheim» klassifiziert und soll erst nach Ablauf der 50-jährigen Schutzfrist im Jahr 2041 zugänglich gemacht werden.

Hier können Sie den «Bericht Cornu» als PDF-Datei herunterladen
oder
in Papierform in unserem Büchershop für einen Unkostenbeitrag von 20 Franken (zzgl. Versand) bestellen

Joseph Mächler: «Wie sich die Schweiz rettete»

Archivrecherchen (zum Beispiel im Bundesarchiv Bern und im Deutschen Militärarchiv) und die Prüfung neuer Untersuchungen vor allem im Flüchtlingsthema ergeben eine moderne und zuverlässige Sicht auf die Bedingungen der Weltkriegsschweiz und erlauben eine pragmatische Beurteilung der damaligen Entscheidungsträger. Der Blick auf die Entstehung und die Chancen der Reduitidee, die vor genau einem Dreivierteljahrhundert erfolgreich umgesetzt wurde, die Nachzeichnung der extrem schwierigen, aber existenziellen Wirtschaftsverhandlungen mit der Achse und mit den Alliierten, der schweizerische Umgang mit dem Trumpf der Alpentransversalen und die Anbauschlacht zeigen den Willen der Eidgenossenschaft zum Überleben und zum Erhalt der Unabhängigkeit. Auch die Flüchtlingspolitik wurde pragmatisch gehandhabt, phasenweise verändert und dem damals aktuellen Wissensstand über den nationalsozialistischen Vertreibungs- und Vernichtungswillen angepasst.

Erst die Verbindung der einzelnen Teilbereiche, die in diesem Buch erstmals in der notwendigen Tiefe und Genauigkeit gezeigt wird, ergibt eine Beurteilung, die der Aktivdienstgeneration gerecht wird. Einige Sichtweisen und Fehlleistungen, welche die Literatur der letzten Jahrzehnte prägten, müssen revidiert werden. Das Werk versucht, die Fehler aufzuzeigen und zu berichtigen, Verherrlichungen wie Verunglimpfungen durch realistische Beurteilungen zu ersetzen und ein stimmiges Gesamtgemälde der Kriegszeit zu zeichnen.

In diesem Buch wird zudem erstmals ein Geheimnis gelüftet, das im Krieg und in all den Jahrzehnten danach unentdeckt blieb: Wer war «Wiking», der Kopf jener sagenhaften Linie vom Schweizer Nachrichtendienst ins Herz des Dritten Reiches? Er informierte die Führung der Armee jeweils in entscheidenden Momenten über die Gefährdung aus Deutschland.

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EU-Angriff auf das Schweizer Waffenrecht: PRO LIBERTATE erwägt das Referendum!

Einmal mehr will die EU das Waffenrecht verschärfen. Direkt betroffen ist davon auch die Schweiz, welche als Schengen-Mitgliedsstaat verpflichtet ist, Rechtsänderungen zu übernehmen. Den erneuten Angriff auf das Schweizer Waffenrecht wird die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate aber nicht hinnehmen. Sie prüft nun das Referendum.

Nach zahlreichen Terroranschlägen wie in Brüssel, Paris, Berlin oder Nizza sind weite Teile der Bevölkerung verunsichert. So ist es denn auch nachvollziehbar, dass die Statistiken beim Waffenerwerb nach oben zeigen. Umso erschreckender ist denn nun die neue Weisung aus Brüssel, den privaten Waffenbesitz mit neuen Schikanen zu behindern und einzuschränken.

Geht es nach dem neusten EU-Entscheid, sollen künftig nur noch Bürgerinnen und Bürger eine Waffe erwerben dürfen, die einem Schützenverein angehören. Weiter sollen die Magazine für private Sturmgewehre auf 10 Schuss Munition begrenzt werden. Das Schweizer Sturmgewehr 90 (der Armee) verfügt heute über 20 Patronen fassende Magazine. Auch wenn der Bundesrat beteuert, für das Schweizer Sturmgewehr eine Ausnahmeregelung ausgehandelt zu haben, sind Skepsis und Vorsicht angebracht. Schon zu oft hat die Landesregierung Versprechungen abgegeben, die allzu rasch gebrochen worden sind. Berüchtigtes Beispiel: Die Masseneinwanderung im Zuge der Personenfreizügigkeit, welche eine zehnmal höhere Nettoeinwanderung ausweist als damals propagiert. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Schweizer Ausnahmeregelung von der EU bekämpft wird. Das Einknicken des Bundesrates ist absehbar.

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate wird sich nicht auf billige Versprechungen verlassen, sondern die Volks- und Freiheitsrechte der Schweizer Bürgerinnen und Bürger aktiv verteidigen. Sie erwägt daher das Ergreifen des Referendums resp. wird ein Referendum aktiv unterstützen.

Pro Libertate wurde 1956 im Zuge des Ungarnaufstands gegründet. Sie zählt heute über 5‘000 Mitglieder und Sympathisanten und setzt sich zum Ziel, die Neutralität, die Unabhängigkeit und die bewaffnete Neutralität der Schweiz zu wahren. Gerade in unsicheren Zeiten wie heute, muss eine freie Gesellschaft das Recht haben, sich jederzeit verteidigen zu können.

Für Rückfragen:

Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat,
Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09

Dr. iur. Patrick Freudiger, Grossrat und Stadtrat,
Vizepräsident Pro Libertate, Tel. 079 723 29 52

 

JA zum Gripen – Ja zu Schweizer Armee

gripen alderDie notorischen Totengräber der Schweizer Armee werden heute Dienstag, 14.1.2014, ihre Unterschriften für das Referendum gegen die Gripen-Beschaffung mediengerecht einreichen und dabei wie immer vollmundig erklären, es gehe ihnen nicht um die Abschaffung der Armee. Wer’s glaubt wird selig.

Die Gruppe Schweiz Armee (GSoA) und ihre Genossen und linken Verbündten haben aber genau dieses einzige Ziel. Die Abschaffung der Armee und die Schwächung der Schweiz.

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate nimmt diese links-grüne Kampfansage auf und wird sich wie bei der damaligen FA18-Abstimmung entsprechend finanziell und personell für die Flugzeugbeschaffung engagieren.

Genau rechtzeitig zum Tag der Unterschriftenübergabe steht zudem unsere Broschüre zur Verfügung und kann ab sofort kostenlos bei Pro Libertate bezogen warden. Sie erhalten die Broschüre als Vorabdruck.

1956 wurde Pro Libertate gegründet. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Ungarn und die Errichtung totalitärer Regimes in Osteuropa zeigten, dass Demokratien und freiheitliche Gesellschaften, auch nach der Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur, in Gefahr lebten.

Deshalb trägt Pro Libertate ihre Zielsetzung im Namen: «Für die Freiheit». Und der Name ist auch heute noch aktuell.

Infos erteilen:
a/Nationalrat Thomas Fuchs,
Oberst und Präsident Schweizerische Vereinigung Pro Libertate, 079 302 10 09
Der Autor der Broschüre: Konrad Alder, 044 926 39 36

Vernehmlassungsantwort zur Mogelpackung „Weiterentwicklung der Armee“

Generalsekretariat VBS
Recht VBS
Maulbeerstrasse 9
3003 Bern

vorab per E-Mail an: recht-vbs@gs-vbs.admin.ch
Zürich, 17. Oktober 2013

Vernehmlassungsantwort zur Mogelpackung „Weiterentwicklung der Armee“

Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer, werte Damen und Herren

Der Titel „Weiterentwicklung“ kommt schlicht und einfach einer massiven Beschönigung und unlauterem Wettbewerb gleich. Korrekter wäre „Reduktion“, „Minimierung“ oder gar „Halbierung“. Bereits alle Planungen der letzten Reformen liefen letztlich auf eine Verkleinerung der Armee hinaus. Was die Linken mit ihren Initiativen nicht erreichten, wurde dank gütiger Mithilfe der Mitteparteien und Abweichlern erreicht.

1956 wurde PRO LIBERTATE gegründet. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Ungarn und die Errichtung totalitärer Regimes in Osteuropa zeigten, dass Demokratien und freiheitliche Gesellschaften, auch nach der Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur, in Gefahr lebten. Deshalb trägt PRO LIBERTATE ihre Zielsetzung im Namen: «Für die Freiheit». Und der Name ist auch heute noch aktuell. Seit über fünfzig Jahren rütteln wir auf, verantwortungsbewusst mit unserem Land und seinen Werten umzugehen. Wir streiten für eine freiheitliche Gesellschaft und für einen schlanken Staat. Kreativität ist uns wichtiger als die Gängelung der Schaffenskraft mit Gesetzen. Als harte Kritikerin der Armee XXI hat unsere Vereinigung leider nachträglich fast in den meisten Punkten recht erhalten. Unsere Befürchtungen wurden teilweise sogar übertroffen. Umsomehr hoffen wir, dass unsere Ansichten und Anliegen dieses Mal entsprechend gewürdigt und umgesetzt werden.

Leider würden mit einer Fundamentalopposition aber letztendlich einmal mehr nur die Armeegegner der Gruppe Schweiz ohne Armee, die Sozialdemokraten und denen nahestehende Gruppierungen mehr Aufwind erhalten. Es geht also darum, auf der Armeereduktion nun noch das Bestmögliche zu erreichen und Optimierungen anzustreben.

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Pro Libertate Herbstanlass 2013: Besuch der Minenwerferfestung Disentis/Mustèr

stalusaUnweit von Disentis/Mustèr schlummert verborgen im Wald eine Minenwerferfestung. Erbaut wurde sie 1967, zur Zeit des Kalten Krieges. Die Anlage unterlag 40 Jahre lang der strengsten Geheimhaltung. Der Verein “Fortezia Stalusa” hat sie Schritt für Schritt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und gibt Pro Libertate einen kleinen Einblick in den Mythos der Festungsbauten der Schweizer Armee.

Erläutert wird die Rolle der Schweiz im Kalten Krieg und damit verbunden die Bedeutung der Festung A8717 “Stalusa”. Gleichzeitig geniessen Sie auch einen Einblick in die Klosterkäserei Disentis in der schönen Landschaft von Graubünden. Ein einmaliger Ausflug mit Gleichgesinnten.

>> Jetzt anmelden! Hier finden Sie das Detailprogramm (PDF)