Archiv des Autors: admin

Faktenblatt zum geplanten neuen Kampfflugzeug F-35

Freiheit gibt es nur mit Sicherheit! Die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE setzt sich für die Sicherheit unseres Landes ein und unterstützt die Erneuerung der Luftwaffe mit dem von Fachexperten ausgewählten F-35.

Wir haben die wichtigsten Eckpunkte und Argumente zum F-35 in einem kompakten Faktenblatt im handlichen A5-Format zusammengefasst.

>> Faktenblatt F-35 (PDF)

In unserem Bücherdienst können Sie das Faktenblatt auch kostenlos bestellen.

«Vorausschauen und regelmässig die Führung in Krisensituationen üben!»

Wie sicher ist unser Land? Eine Frage, die sehr breitgefächert ist. Peter Regli, Dipl Ing ETHZ, ehemaliger Chef des Schweizer Nachrichtendienstes im Range eines Divisionärs, Berater in Fragen der nationalen Sicherheit, ist Fachexperte, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Hier im Interview beantwortet er die brisantesten Fragen zu diesem Thema.

 

Sie haben soeben zwei Vorträge zum Thema «Unsere nationale Sicherheit nach der Corona-Pandemie» gehalten. Wie sicher fühlen sich Herr und Frau Schweizer?

Peter Regli: Die regelmässig stattfindenden Umfragen bezüglich der Sorgen in der Bevölkerung (ETH Zürich, Crédit Suisse z.B.) zeigen immer wieder, dass die «nationale Sicherheit» bei unserer Bevölkerung kein Thema ist oder sehr weit unten auf der Rangliste auftaucht. Das bedeutet doch, dass sich die Schweizer allgemein sicher fühlen.

 

Wie sicher ist die Schweiz noch?

Sie fragen zu Recht «noch». Wir dürfen uns heute sicher fühlen. Wir müssen uns aber bewusst sein, dass plötzlich, unerwartet etwas geschehen kann: ein Terrorakt, ein Cyberangriff, ein unbekanntes Virus, ein längerer Stromausfall oder auch eine grössere Krise im europäischen Umfeld.

 

Das Stimmvolk sagte vor einem Jahr hauchdünn Ja zu neuen Kampfjets. Brauchen wir solche Flugzeuge in der Schweiz?

Unsere Verfassung verpflichtet uns, ebenfalls international, zur Wahrung der Hoheit in unserem Luftraum, in jeder strategischen Lage. Dazu brauchen wir, auch in Zukunft, Kampfflugzeuge. Wir müssen die veralteten F-18 mit neuen ersetzen. Der Bundesrat entschied sich für den amerikanischen F-35.

 

Gemäss dem neusten Sicherheitspolitischen Bericht will die Schweiz ihre Sicherheitspolitik noch stärker auf das veränderte Umfeld und neue Bedrohungen ausrichten. Sehen Sie das auch so wie der Bundesrat?

Unbedingt! Bundesrat und Parlament müssen unsere Sicherheitspolitik immer wieder überprüfen und den neuesten Herausforderungen anpassen. Der sipol Bericht dient als wichtige Grundlage. Aber auch die Beurteilungen der Nachrichtendienste müssen ernsthaft zur Strategieschöpfung der Regierung beigezogen werden.

 

Die europäische Peripherie ist in den letzten Jahren insgesamt instabiler geworden, die Schutzwirkung des geografischen und politischen Umfelds der Schweiz hat abgenommen. Auf was führen Sie dies zurück?

Auf den zunehmenden Nationalismus, auf die Instabilität zahlreicher Staaten wegen unfähigen, korrupten Regierungen, wegen der zunehmenden Uneinigkeit in der EU und der Aggressivität Russlands und Chinas. Der Vertrauensverlust in die USA, seit der Regierung Trump, trägt auch zur Instabilität bei.

 

Was sind konkrete Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz?

Langfristig gesehen die Volksrepublik China, mittelfristig der Islamismus und kurzfristig, der Terrorismus, der Cyberkrieg, Pandemien, politische und wirtschaftliche Erpressungen, Naturereignisse, Extremismen in sozialen Medien, usw. Die Szenarien sind komplex und anspruchsvoll in der Beurteilung.

 

Gerade Corona hat gezeigt: freie Meinungsbildung und unverfälschte Information können zu Konflikten führen!

Neben der Pandemie erleben wir zurzeit auch die Infodemie. Das heisst die zunehmende Bedeutung von unkontrollierten sozialen Medien, in welchen Falschmeldungen, alternative Fakten, Drohungen, meistens anonym verbreitet werden. Die Infodemie ist eine echte Bedrohung für unsere Gesellschaft und die direkte Demokratie!

 

Wie widerstandsfähig ist die Schweiz gegenüber Cyberrisiken?

Wie die Praxis beweist, sind wir in Wirtschaft und Verwaltung schlecht darauf vorbereitet. Es fehlt der Wille zu handeln respektive die technischen Kenntnisse, um konsequent aktiv und vorausschauend zu agieren. Oft bleibt nur noch das «Management by Kopfanschlagen».

Verhinderung von Terrorismus, gewalttätigem Extremismus, organisierter und übriger transnationaler Kriminalität gehört ebenso zu den Kernaussagen des neuen Sicherheitspolitischen Berichts zur aktuellen Lage. Sind wir da auf gutem Weg?

Bezüglich «-ismen» sind wir schlecht vorbereitet. Wir wollen sie, oft aus politischen Gründen, nicht zur Kenntnis nehmen. Populismus, Nationalismus, Extremismus, Rassismus, Antisemitismus, Islamismus u.a.m. erzeugen komplexe Szenarien, welche nur mit einem starken politischen Willen eingedämmt werden können. Dieser Wille fehlt vorderhand.

 

Das Risiko von Konflikten an den Rändern Europas hat zugenommen: Welche Verbündete hat die Schweiz?

Die Schweiz ist unabhängig und neutral. Wir teilen aber die westlichen, christlichen und demokratischen Werte mit den umliegenden Staaten. Wir sitzen also im selben europäischen Boot und müssen ein Interesse haben, Risiken und Gefahren gemeinsam, mit klaren Abmachungen, entgegen treten zu wollen und zu können.

 

Wo liegen sicherheitspolitisch die grössten Herausforderungen?

In überraschend auftretenden Herausforderungen, in Risiken und Gefahren, von nationaler respektive europäischer Bedeutung. Die Covid-Pandemie ist ein Beispiel dazu. Notwendig sind dann klare Führungsstrukturen und -fähigkeiten auf oberster Stufe. Sehr nützlich sind regelmässige Übungen in Krisenbewältigung.

 

Wo sehen Sie die sicherheitspolitischen Stärken der Schweiz?

Im Sicherheitsverbund. Nachrichtendienste, Polizei, Zivilschutz, Grenzwachtkorps, Justiz, Landesversorgung und Armee üben und arbeiten auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden eng zusammen. Man kennt und vertraut sich. Der Milizgedanke verbindet. Das ist einzigartig und bewährt sich in der Krise.

 

Was kann der Bundesrat tun, um auf moderne Krisensituationen besser vorbereitet zu sein?

Seinem Nachrichtendienst vertrauen! Der Bundesrat sollte vorausschauen und regelmässig die Führung in Krisensituationen üben. Täten unsere Bundesräte dies ernsthaft, würde es nicht nur der Sache dienen und Vertrauen schaffen… es wäre auch erstmalig. «Das Unerwartete erwarten» und «das Undenkbare zu denken» täte auch auf dieser Stufe Not.

  

Interview: Corinne Remund, Berner Woche

 

15’153 Bernerinnen und Berner sagen NEIN zu höheren Motorfahrzeugsteuern!

Heute reichten die SVP Kanton Bern und der Bund der Steuerzahler (BDS) das kantonale Referendum gegen die geplante Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ein. Die Unterschriften­sammlung wurde breit unterstützt sowohl aus dem Gewerbe wie auch von Pro Libertate und ACS. Alle sind sich einig: Die Motorfahrzeugsteuern sollen nicht erhöht werden!

Bereits zum dritten Mal innert weniger Jahre versucht das Kantonsparlament, die Motorfahrzeugsteuern zu erhöhen. Für Parteipräsident Manfred Bühler ist das eine Missachtung des Volkswillens: «Bereits das Nein zum nationalen CO2-Gesetz macht deutlich, dass die Bevölkerung keine Klimapolitik mittels Strafsteuern wünscht.» Grossrat Thomas Knutti doppelt nach: «Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ist eine Zwängerei.»

Die zusätzlichen Einnahmen von 40 Millionen aus der Motorfahrzeugsteuer sollen dann wieder rückverteilt werden. «Reine Augenwischerei», ist Grossrätin Andrea Gschwend überzeugt: «Wer Auto, Töff oder Lieferwagen fährt, soll also neu bis zu über 100 Franken mehr zahlen. Von diesem Geld soll dann an die Steuerzahlenden etwas vergütet werden und zwar an Gutverdienende 200 Franken, an Schlechtverdienende noch mickrige 10 Franken pro Jahr?» Unklar ist, wieviel überhaupt rückverteilt wird nach Abzug der zusätzlichen Verwaltungskosten, namentlich der im Grossratsvortrag erwähnten Kosten für die notwendigen Softwareanpassungen bei den Steuerberechnungsmodulen, aber auch bei den Datenbanken, Schnittstellen, Fakturierungen etc.

Insbesondere im ländlichen Raum regt sich Widerstand. «Die Landbevölkerung und das Gewerbe, welches zwingend auf ein stärkeres und für jedes Gelände geeignetes Fahrzeug angewiesen ist, soll mehr bezahlen. Von der Rückverteilung profitieren dann aber auch die Städter, deren Busse und Trams im 5-Minuten-Takt verkehren», stellt Grossrat Etienne Klopfenstein fest.

Die Erhöhung der Motofahrzeugsteuern führt letzten Endes dazu, dass dadurch auch die Preise von Produkten und Dienstleistungen ansteigen. Für Unternehmer und Nationalrat Erich Hess liegt auf der Hand, «dass KMU und Gewerbebetriebe die entstehenden Mehrkosten auf ihre Kunden abwälzen müssen.» Entsprechend alarmiert ist alt Nationalrat Thomas Fuchs vom Bund der Steuerzahler: «Diese Steuererhöhung trifft nicht nur die Autofahrer auf Grund der Motorfahrzeugsteuer, sondern letztlich alle, wenn die Preise generell steigen!»

Für Grossrätin und Vorstandsmitglied des ACS Sandra Schneider steht die Ungerechtigkeit im Vordergrund: «Es ist alles andere als sozial, wenn der Staat diejenigen bestraft, welche zwingend auf ein Auto angewiesen sind und keine Alternativen wahrnehmen können.» Das Referendum ist überdies keine Generationenfrage. Stadtrat Janosch Weyermann von Pro Libertate weiss: «Das Gros der jungen Menschen geht nicht an Klimademos, sondern ist mit dem Fussfassen in der Arbeitswelt beschäftigt und will einen sicheren Ausbildungsplatz».

Die sicherheitspolitischen Fachreferate von Div aD Peter Regli im Jahr 2022

Die Welt ist im Umbruch! Das parteiunabhängige Informationskomitee PIKOM und die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE laden Sie auch im Jahr 2022 zu den sicherheitspolitischen Fachreferaten von Divisionär aD Peter Regli ein. Der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes wird in seinen Vorträgen das aktuelle Lagebild der Welt und ihre Auswirkungen für die Schweiz darlegen.

Um 18.45 Uhr laden wir Sie zum Apero ein. 
Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr.

Donnerstag, 12. Mai 2022
ACHTUNG NEUER TAGUNGSORT:
Widder Hotel, Rennweg 7, 8001 Zürich

Donnerstag, 13. Oktober 2022
Kaserne, Auditorium, Papiermühlestrasse 13+15, 3000 Bern 22
(im Navigationsgerät eingeben: Kasernenstrasse 27, Bern)

 

Wie ich mir die Schweiz vorstelle

von Oberst Thomas Fuchs, Stadtrat und alt Nationalrat,
Präsident der Schweizerischen Vereinigung Pro Libertate, Bern

Nur Souveränität und Freiheit unserer Heimat ermöglichen eine starke Schweiz. Deshalb wünsche ich mir eine Aussenpolitik, welche von Selbstbewusstsein geprägt ist und die Wahrung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Eidgenossenschaft und seiner Bürger in der Welt Rechnung trägt.

Daher stelle ich mir eine Aussenpolitik vor, die sich an der Sicherung der Unabhängigkeit der Schweiz und dem Ziel des Schutzes der Freiheit seiner Bürger orientiert. Insbesondere ist die Weiterführung der bewährten, immer fortwährenden, Neutralität der Schweiz zwingend notwendig. Nur so kann die lange Tradition des Vermittelns und des Ausgleichs unseren Beitrag zum Frieden in der Welt leisten.

Neben Eigenständigkeit und Freiheit ist mein grosser Wunsch die Liebe zu unserer Heimat und zu den Menschen in unserem Land, die Pflege unserer Traditionen, unserer Identität und unserer Kultur zu bewahren. Nur wer seine eigene Kultur und Herkunft schätzt, kann andere Kulturen aufrichtig achten oder sich nötigenfalls ihrer erwehren, wenn sie aggressiven, unsere eigene Kultur verdrängenden Charakter zeigen.

Ich wünsche mir innig, dass die Verbundenheit mit unseren Vorfahren niemals abbricht und dass die Verantwortung für unsere Nachkommen immer im Bewusstsein bleibt. Wir müssen für nachfolgende Generationen eine schweizerische Heimat bewahren, die ein selbstbestimmtes Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit ermöglicht. Am wichtigsten ist es jedoch, dass die Schweiz niemals Mitglied der zentralistischen, bürokratischen und demokratiedefizitären Europäischen Union wird, denn unsere Schweizer Kultur ist reichhaltig und vielfältig und mit den benachbarten Kulturnationen freundschaftlich verbunden. Der Erhalt unserer Volkskultur und der Kulturdenkmäler hat dabei hohe Bedeutung.

Die Ausbreitung des radikal-fundamentalistischen Islams in der Schweiz lehne ich entschieden ab und bin bereit, die schweizerischen Werte und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen Fanatismus und Extremismus entschieden zu verteidigen und für die Erhaltung und Weiterentwicklung unserer Leitkultur und unserer Lebensart in Frieden und Freiheit einzutreten.

Als Oberst der Schweizer Armee liegt mir eine umfassende Landesverteidigung zur Sicherung der Unabhängigkeit und des sozialen Friedens unserer Heimat am Herzen. Es ist wünschenswert, dass Auslandseinsätze von Schweizer Soldaten ausschliesslich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen. Einer meiner weiteren Wunschvorstellungen ist, dass sich unsere Schweizer Entwicklungshilfe vermehrt am Grundprinzip der Hilfe zur Selbsthilfe orientiert. Es steht der Schweiz gut an, wenn sie zur Bereinigung von schwelenden internationalen Krisensituationen die seit Jahrzehnten anerkannten «guten Dienste» anbietet, aber immer die eigene Neutralität hochhält. Es ist nicht nur Wunsch sondern Pflicht, dass der Zustrom von Migranten aus oft ganz fremden Kulturen und unter dem Deckmantel der verfehlten Asylpolitik massiv eingedämmt wird. Das Eingehen und Erfüllen internationaler Verpflichtungen darf nicht zum Nachteil der Schweizer Bevölkerung erfolgen.

Unser Land soll fortwährend den demokratischen, rechtsstaatlichen, republikanischen, gewaltenteilenden und bundesstaatlichen Verfassungsprinzipien treu bleibt, den Respekt vor dem Leben und der Menschenwürde hochhalten und zu den liberalen Grundfreiheiten wie Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit stehen. Der Schutz der in der Welt einzigartige direkte Demokratie und der Volksrechte hat höchste Priorität. Freiheit und Verantwortung des Einzelnen und der Gemeinschaft, zur Demokratie, zum freiheitlichen Rechtsstaat und zu den Prinzipien der Marktwirtschaft sind Grundprinzipien zum Zusammenleben in der Schweiz und müssen für die nachfolgenden Generationen bewahrt und verteidigt werden.

Diese Ziele erreichen wir aber nur gemeinsam: Werden Sie jetzt Mitglied bei www.prolibertate.ch oder profitieren Sie von unserem umfassenden Bücherdienst.

Einladung zur Hauptversammlung 2021

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate lädt herzlich zu ihrer Hauptversammlung ein.

Samstag, 11. September 2021
Landgasthof Schönbühl, alte Bernstrasse 11, 3322 Urtenen-Schönbühl

Beginn des statutarischen Teils: 10.15 Uhr

  1. Wahl der Stimmenzähler
  2. Genehmigung des Protokolls der Hauptversammlung vom 7. März 2020
  3. Genehmigung des Jahresberichtes 2020
  4. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 (Revisorenbericht, Entlastung des Vorstandes)
  5. Wahlen
  6. Tätigkeitsprogramm 2021
  7. Festsetzung der Jahresbeiträge 2021und 2022 und Budget 2021
  8. Verschiedenes

Im Anschluss (ca. 11.00 Uhr) findet der öffentliche Vortrag von Divisionär René Wellinger, Kommandant Heer der Schweizer Armee, zum Thema «Zukunft der Bodentruppen» statt.

>> Einladung und Anmeldetalon (PDF)

PL-Mitteilungen 4/2021

Aus dem Inhalt:

  • Armeeseelsorge auf Abwegen
  • Flucht aus Hongkong
  • Satelliten im Einsatz
  • Warum braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge?
  • Am Ende gibt es nur noch Arme, ein paar Grosskonzerne und Superreiche
  • Es geht auch anders!
  • Khomeini – der Heilsbringer?
  • Beitrag an den Umweltschutz
  • Rheinschifffahrt sichert Landesversorgung in Krisenzeiten

>> PL-Mitteilungen 4/2021 als PDF-Datei

Judenstempel: Korrektur einer Unwahrheit

Eine Schriftenreihe von Pro Libertate belegt eindrücklich und mit vielen Fakten: Die Schweiz war nicht Erfinderin des Juden-Stempels!

Die vorgelegte Dokumentation in der Schriftenreihe Pro Libertate Nr. 11 zeigt, wie 1954 infolge eines Artikels in der Zeitschrift «Beobachter», die unrühmliche Geschichte vom angeblichen schweizerischen Ursprung des «J»-Stempels von 1938 entstanden ist und trotz offizieller Widerlegung weltweite Verbreitung und Eingang selbst in die seriöse Geschichtsschreibung gefunden hat. Die Falschinformation, heute könnte man auch neudeutsch von «Fake News» sprechen, beherrschte leider über 40 Jahre lang die öffentliche Meinung.

Die Broschüre beschreibt eindrucksvoll und mit vielen Fakten wie die J-Stempel-Saga zweifellos zur Schwächung des schweizerischen Selbstbewusstseins und zur Schädigung des internationalen Ansehens unseres Landes geführt hat. Dadurch erhielten die 1995 einsetzenden Angriffe aus den USA eine völlig unverhältnismässige Wirkung mit der Folge, dass sich unser Land in der ganzen Debatte um die Schäden des Zweiten Weltkriegs kaum zur Wehr setzte und mit Schuldbekenntnissen und Zahlungen reagierte. Viele Schweizer Persönlichkeiten – nicht nur aus dem linken Lager – und selbst der Bundesrat stimmten in die ausländische Kritik ein und traten als selbsternannte Belastungszeugen gegen unser Land an. Die mit Macht der Mainstreammedien aufrecht gehaltene bösartigen Behauptung des «J»-Stempels hatte 41 Jahre später zur Folge, dass Bundesrat Kaspar Villiger 1995 in der Bundesversammlung erklärte, die Schweiz – d. h. der Bundesrat – habe 1938 mit der Billigung des «J»-Stempels eine falsche Wahl getroffen. So tat er die damaligen Sachzwänge aus der Sicht von 1995 als «falsch verstandenes Landesinteresse» ab und sah darin ein Versagen, für das sich der Bundesrat, getreu dem linksliberalen Zeitgeist, entschuldigen zu müssen glaubte.

Als der «Beobachter» 1954 die Behauptung vom schweizerischen Ursprung des «J»-Stempels aufstellte, trug er dafür keine politische Verantwortung. Gleichwohl hat er 1998 auch – oder sogar insbesondere – aufgrund der Recherchen unseres Vereinsmitglieds Dr. Max Keller die Behauptung widerrufen. Die vorliegende Dokumentation Nr. 11 aus der PL-Schriftenreihe ist eine zum Glück erfolgreiche Klarstellung aus unserem politischen Lager, gegen die bösartige Behauptung der «Erfindung des J-Stempels durch die Schweiz» und deren jahrzehntelangen Verbreitung in den immer mehr nach links triftenden Massenmedien. Dem Verfasser Dr. Max Keller gebührt Dank für seine lesenswerte Argumentation, seine Recherchen und die seriöse Dokumentation über die Geschehnisse von 1938, welche umschrieben werden können: «Im Zweifel fürs Vaterland!».

Schriftenreihe Pro Libertate, Das Ende der J-Stempel-Saga, zum Preis von nur 5.— Franken zu bestellen online auf buch.prolibertate.ch via Mail unter info@prolibertate.ch oder via Telefon unter 079 302 10 09.