Vernehmlassungsantwort zur Mogelpackung „Weiterentwicklung der Armee“

Generalsekretariat VBS
Recht VBS
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Zürich, 17. Oktober 2013

Vernehmlassungsantwort zur Mogelpackung „Weiterentwicklung der Armee“

Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer, werte Damen und Herren

Der Titel „Weiterentwicklung“ kommt schlicht und einfach einer massiven Beschönigung und unlauterem Wettbewerb gleich. Korrekter wäre „Reduktion“, „Minimierung“ oder gar „Halbierung“. Bereits alle Planungen der letzten Reformen liefen letztlich auf eine Verkleinerung der Armee hinaus. Was die Linken mit ihren Initiativen nicht erreichten, wurde dank gütiger Mithilfe der Mitteparteien und Abweichlern erreicht.

1956 wurde PRO LIBERTATE gegründet. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Ungarn und die Errichtung totalitärer Regimes in Osteuropa zeigten, dass Demokratien und freiheitliche Gesellschaften, auch nach der Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur, in Gefahr lebten. Deshalb trägt PRO LIBERTATE ihre Zielsetzung im Namen: «Für die Freiheit». Und der Name ist auch heute noch aktuell. Seit über fünfzig Jahren rütteln wir auf, verantwortungsbewusst mit unserem Land und seinen Werten umzugehen. Wir streiten für eine freiheitliche Gesellschaft und für einen schlanken Staat. Kreativität ist uns wichtiger als die Gängelung der Schaffenskraft mit Gesetzen. Als harte Kritikerin der Armee XXI hat unsere Vereinigung leider nachträglich fast in den meisten Punkten recht erhalten. Unsere Befürchtungen wurden teilweise sogar übertroffen. Umsomehr hoffen wir, dass unsere Ansichten und Anliegen dieses Mal entsprechend gewürdigt und umgesetzt werden.

Leider würden mit einer Fundamentalopposition aber letztendlich einmal mehr nur die Armeegegner der Gruppe Schweiz ohne Armee, die Sozialdemokraten und denen nahestehende Gruppierungen mehr Aufwind erhalten. Es geht also darum, auf der Armeereduktion nun noch das Bestmögliche zu erreichen und Optimierungen anzustreben.

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