Archiv für den Monat: Dezember 2009

Das Räderwerk der leisen Patrioten

Die SVP kann auf emsige Bürgerbewegungen zählen
Nach der Minarett-Abstimmung steht für die SVP fest, dass Ausländerfragen und
Personenfreizügigkeit zentrale Themen im Wahljahr 2011 sein werden. Ein
engmaschiges Netz konservativer Verbündeter gibt Flankenschutz…

Hans Fehr ist sichtlich zufrieden. Der Zürcher SVP-Nationalrat hat zwar nicht an vorderster Front für die Minarett-Initiative gekämpft. Aber als Geschäftsführer der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) weiss er sehr zu schätzen, dass das Volk so deutlich Ja gesagt hat. Das Nein zu Minaretten heisst für Fehr gleichzeitig: «Nein zur schlechten Ausländerpolitik des Bundesrats; Nein zu unkontrollierter Zuwanderung; Nein zu Masseneinbürgerungen; Nein zu Ausländerkriminalität; Nein zum Asylchaos.» Überdies steht für Fehr spätestens seit dem jüngsten Abstimmungssonntag fest, dass 2011 «die Personenfreizügigkeit das zentrale Wahlkampfthema sein wird». Weiterlesen