Archiv der Kategorie: Pressemitteilung

Stoppt die linken Heuchler und nicht den F-35: Ja zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung!

Die blutigen Geschehnisse in der Ukraine machen es deutlich: Kriege gehören in Europa nicht der Vergangenheit an, sondern können immer und innert kürzester Zeit ausbrechen und massloses Leid anrichten. Die Schweizerische Vereinigung PRO LIBERTATE ist geschockt, wie die russische Regierung die Souveränität ihres Nachbarlandes missachtet und mit gewaltsamen Handlungen Teile fremden Staatsgebiets aneignet.

Die Forderungen linker Parteien nach Sanktionen gegenüber Aggressor Russland sind aus Sicht von PRO LIBERTATE jedoch nichts mehr als Krokodilstränen. Bis heute gehört die Abschaffung der Armee zu den politischen Zielen von SP und Grünen. Damit schwächen sie nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz, sondern die der freien Staatengemeinschaft insgesamt.

PRO LIBERTATE fordert SP und Grüne auf:

  • Bekenntnis zur bewaffneten Neutralität: Die Forderungen nach einer Abschaffung der Armee müssen aus ihren Parteiprogrammen gestrichen werden!
  • Bekenntnis zu einer gut ausgerüsteten Armee: Integraler Bestandteil davon ist die Erneuerung der Luftwaffe mit der Anschaffung des Lockheed F-35 Lightning. Die «Stop F-35»-Initiative gehört zurückgezogen!
  • Bekenntnis zu einer starken Milizarmee: Dem Dienst in Armee und Zivilschutz muss klaren Vorrang gegenüber dem Zivildienst eingeräumt werden. Die Bestände im Bevölkerungsschutz müssen wieder erhöht und die Rahmenbedingungen für Angehörige der Armee und des Zivilschutzes verbessert werden.

Weiter ruft PRO LIBERTATE den Bundesrat dazu auf, die Neutralität der Schweiz zu wahren. Die Nicht-Einmischung in fremde Konflikte ist kein Selbstzweck, sondern Grundlage für die friedensfördernde Arbeit unseres Landes bei der Vermittlung zwischen den Konfliktparteien. Dies kann die Schweiz jedoch nur erreichen, wenn sie von allen Seiten als unparteiischen Mittler anerkannt wird.

15’153 Bernerinnen und Berner sagen NEIN zu höheren Motorfahrzeugsteuern!

Heute reichten die SVP Kanton Bern und der Bund der Steuerzahler (BDS) das kantonale Referendum gegen die geplante Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ein. Die Unterschriften­sammlung wurde breit unterstützt sowohl aus dem Gewerbe wie auch von Pro Libertate und ACS. Alle sind sich einig: Die Motorfahrzeugsteuern sollen nicht erhöht werden!

Bereits zum dritten Mal innert weniger Jahre versucht das Kantonsparlament, die Motorfahrzeugsteuern zu erhöhen. Für Parteipräsident Manfred Bühler ist das eine Missachtung des Volkswillens: «Bereits das Nein zum nationalen CO2-Gesetz macht deutlich, dass die Bevölkerung keine Klimapolitik mittels Strafsteuern wünscht.» Grossrat Thomas Knutti doppelt nach: «Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ist eine Zwängerei.»

Die zusätzlichen Einnahmen von 40 Millionen aus der Motorfahrzeugsteuer sollen dann wieder rückverteilt werden. «Reine Augenwischerei», ist Grossrätin Andrea Gschwend überzeugt: «Wer Auto, Töff oder Lieferwagen fährt, soll also neu bis zu über 100 Franken mehr zahlen. Von diesem Geld soll dann an die Steuerzahlenden etwas vergütet werden und zwar an Gutverdienende 200 Franken, an Schlechtverdienende noch mickrige 10 Franken pro Jahr?» Unklar ist, wieviel überhaupt rückverteilt wird nach Abzug der zusätzlichen Verwaltungskosten, namentlich der im Grossratsvortrag erwähnten Kosten für die notwendigen Softwareanpassungen bei den Steuerberechnungsmodulen, aber auch bei den Datenbanken, Schnittstellen, Fakturierungen etc.

Insbesondere im ländlichen Raum regt sich Widerstand. «Die Landbevölkerung und das Gewerbe, welches zwingend auf ein stärkeres und für jedes Gelände geeignetes Fahrzeug angewiesen ist, soll mehr bezahlen. Von der Rückverteilung profitieren dann aber auch die Städter, deren Busse und Trams im 5-Minuten-Takt verkehren», stellt Grossrat Etienne Klopfenstein fest.

Die Erhöhung der Motofahrzeugsteuern führt letzten Endes dazu, dass dadurch auch die Preise von Produkten und Dienstleistungen ansteigen. Für Unternehmer und Nationalrat Erich Hess liegt auf der Hand, «dass KMU und Gewerbebetriebe die entstehenden Mehrkosten auf ihre Kunden abwälzen müssen.» Entsprechend alarmiert ist alt Nationalrat Thomas Fuchs vom Bund der Steuerzahler: «Diese Steuererhöhung trifft nicht nur die Autofahrer auf Grund der Motorfahrzeugsteuer, sondern letztlich alle, wenn die Preise generell steigen!»

Für Grossrätin und Vorstandsmitglied des ACS Sandra Schneider steht die Ungerechtigkeit im Vordergrund: «Es ist alles andere als sozial, wenn der Staat diejenigen bestraft, welche zwingend auf ein Auto angewiesen sind und keine Alternativen wahrnehmen können.» Das Referendum ist überdies keine Generationenfrage. Stadtrat Janosch Weyermann von Pro Libertate weiss: «Das Gros der jungen Menschen geht nicht an Klimademos, sondern ist mit dem Fussfassen in der Arbeitswelt beschäftigt und will einen sicheren Ausbildungsplatz».

PRO LIBERTATE fordert die Beibehaltung wichtiger Waffensysteme und lehnt die Liquidation der Festungsminenwerfer ab

In der kommenden Herbstsession behandelt das Parlament das Rüstungsprogramm 2018. Dieses sieht unter anderem die Liquidation der 12 cm Festungsminenwerfer vor. Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate fordert von National- und Ständerat die Beibehaltung dieses nach wie vor nützlichen Waffensystems.

Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren merklich verschlechtert. Neben der NATO sind auch Staaten wie Finnland, Norwegen und Schweden daran, ihre Verteidigungsbudgets massiv zu erhöhen. Schweden hat die erst vor wenigen Jahren abgeschaffte Wehrpflicht wieder eingeführt, um Engpässe ihrer Truppenstärke beheben zu können. Geradezu in die entgegen gesetzte Richtung entwickelt sich die Sicherheitspolitik unseres Landes: Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) halbiert die Schweiz den Bestand ihrer Miliz-Armee.

Die im Rüstungsprogramm 2018 vorgesehene Liquidation der 12 cm Festungsminenwerfer ist eine weitere fragwürdige Massnahme, welche die Schweizer Armee zum jetzigen Zeitpunkt unnötig schwächt. Die 12 cm Festungsminenwerfer sind auch im Rahmen der WEA kein veraltetes, sondern ein äusserst nützliches und schlagkräftiges Waffensystem. Aufgrund ihrer klug gewählten Standorte in der ganzen Schweiz können sie die Infanteriebataillone, welche gemäss WEA-Botschaft Achsen sperren oder Schlüsselgelände halten müssen, nachhaltig unterstützen. Sie ergänzen die 12 cm Mörser-Radpanzer, welche dank der Festungsminenwerfer beweglich an unerwarteten Brennpunkten einsetzbar sein können. Mit beiden Systemen kann die vorhandene, moderne Munition verschossen werden.

Pro Libertate beäugt die WEA sehr kritisch. Ein Blick in die jüngere Geschichte zeigt deutlich auf, dass sich die Schweiz nie auf das Wohlwollen anderer Länder verlassen konnte. Allein schon Angriffe auf sensible Bereiche der Infrastruktur (Stromnetz, Finanzwesen, etc.) können ausreichen, um zivile Organisationen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit zu bringen. Eine truppenstarke und gut ausgerüstete Miliz-Armee ist daher unabdingbar, um diese und andere Ereignisse bewältigen zu können. Wenn es brennt, kann die Feuerwehr auch nicht warten, bis neue Wasserschläuche angeschafft werden. Aus diesem Grund wäre es töricht, vorhandene Ressourcen aufgrund allzu optimistischer Prognosen einfach so ausser Dienst zu stellen.

>> Festungsminenwerfer: Faktenblatt und Fotos

Für Rückfragen:
Thomas Fuchs, alt Nationalrat,
Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09, www.prolibertate.ch

Nord-Korea: Falsche Namen, falsche Daten und einen brasilianischen Pass für Kim Jong-un

Der deutsche Jurist und Buchautor Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann hat den Totalitarismus im 20. Jahrhundert und seine widerlichen Auswirkungen selbst miterlebt. Umso entschiedener kämpft er heute für die Freiheit der Menschen in Deutschland, Europa und auf der ganzen Welt. Neben Beiträgen über nachrichtendienstliche Themen mit Informationen, über welche sonst kaum jemand mehr verfügt, verfasst er ebenso fundierte Recherchen über die Missstände in China, Russland oder Nord-Korea. Seine Beiträge erhalten regelmässig internationale Beachtung. Hiermit orientieren wir Sie über die aktuellsten Enthüllungen durch Dr. Schlomann.

Ob echte Annäherung oder weitere atomare Aufrüstung, die zukünftige Politik Nord-Koreas wird man spätestens der Rede des Diktators Kim Jong-un am 15. April entnehmen. Denn dann ist der Geburtstag Kim Il-sungs, des Gründers jener «Demokratischen Volksrepublik Korea», der bisher mit grossen Militärparaden und neusten Raketenwaffen gefeiert wurde. Kaum einer der Teilnehmer dürfte auch nur ahnen, dass dessen wahrer Name Kim Song-chu lautet und er sich des Namens des koreanischen Nationalhelden bediente, der im Unterkampf gegen die Japaner eine führende Rolle spielte. Die Behauptung, seine Eltern seien arme Bauern gewesen, dürfte kaum wahr sein: Sie hätten nie das Geld gehabt für seinen Besuch an einer höheren Schule. Er gilt als Gründer der kommunistischen «Partei der Arbeiter» Koreas, während ältere Bücher diese mit 1924 angeben, was angesichts deren weiteren Entwicklung durchaus glaubhaft erscheint. Kims erste Ehefrau wurde kürzlich zu ihrem vermeintlichen 100. Geburtstag durch einen besonderen Aufdruck auf einem Geldschein mit den Worten «Genossin Kim Jong-suk, Heldin des anti-japanischen Kampfes» geehrt. Tatsächlich kämpfte sie nicht heldenhaft an vorderster Front», sondern arbeitete als Küchenhilfe für die Guerilla-Truppe. In ihrer offiziellen Biografie wird ihr Tod überhaupt nicht erwähnt, nach damaligen Gerüchten unter hohen Funktionären in Pjöngjang wurde sie von ihrem Mann Kim Il-sung erschossen.

Dessen Nachfolger war sein Sohn Kim Jong-il, der in einem russischen Dorf unter dem Namen Jury Irsonowitsch Kim angeblich am 16.2.1942 geboren wurde; Korea-Experten glauben anhand mehrerer Indizien, er sei bereits ein Jahr zuvor auf die Welt gekommen. Die offizielle Mär verlegt den Ort an den heiligen Berg Paektu in Korea und will wissen, bei seiner Geburt hätte sich am Himmel ein bunter Regenbogen gebildet, dem ihm selber die Führung Koreas ankündigte und seinem Volk Glück und Wohlstand versprach. Von 1950 bis 1960 soll er an einer nordkoreanischen Universität studiert haben, was angesichts des damaligen blutigen Bürgerkriegs unwahrscheinlich erscheint; vielmehr dürfte er jene Jahre im sicheren China verbracht haben. Die Story, er habe sich in der DDR für Neuerungen interessiert, ist dort bis heute unbekannt geblieben. Sein Tod sei am 17.12.2011 auf einer Bahnfahrt zu einem landwirtschaftlichen Kollektiv eingetreten, verlautet offiziell. Nach Aufnahmen von Satelliten hingegen gab es an jenem Tag keine einzige Zugfahrt von seinem Hause aus. Also muss er einen Tag zuvor erfolgt sein oder an jenem Tag zu Hause.

Sein Nachfolger hätte nach althergebrachter Tradition sein ältester Sohn Kim Jong-nam werden müssen, der in Genf und Moskau studierte, aber gegenüber der Politik seines Vaters überaus kritisch eingestellt war. Gewiss aus Rivalitätsgründen wurde er letztes Jahr in Kuala Lumpur ermordet.

Auftraggeber war zweifellos der Nachfolger Kim Jong-ils, Kim Jong-Un, der jetzige Machthaber im Norden Koreas und Halbbruder Kim Jong-nams. Er hat am 8. Januar Geburtstag – in welchem Jahr genau, ist unbekannt. Trotz allen Götzenkults gibt es heute in der «Demokratischen Volksrepublik Korea» keine Biografie über ihn. Allerdings wäre es für seine Untertanen auch peinlich, dass er beim «Klassenfeind» der Schweiz in Bern zur Schule ging – zur Tarnung als Sohn des Chauffeurs des Botschafters: in einer wohl schwachen Stunde hielt er die «proletarische Wachsamkeit» nicht inne und gab sich einem Mitschüler zu erkennen! Dieser informierte seinen Vater, welcher wiederum die Schweizer Abwehr alarmierte, und bald war alles auch der südkoreanischen Botschaft bekannt. In einem kleinen Ort der Eidgenossenschaft wuchs auch seine jüngere Schwester Kim Jo-jong ebenfalls unter einem Falschnamen auf: der Versuch, diesen zu erfahren, wurde von einem Schweizer Gericht, unter welchen Motiven auch immer, abgelehnt.

Neu ist die von zwei Spionagediensten bestätigte Information, welche das Bild über die Kim-Dynastie abrundet: Während Kim Jong-il und Kim Jong-un stets beteuerten, «unser heiliges sozialistisches Vaterland bis zum letzten Blutstropfen verteidigen zu wollen», besorgten sie sich 1996 angesichts ihrer Sorge vor einem Volksaufstand in ihrem Land und der dann für sie notwendigen Flucht von der brasilianischen Botschaft in Prag echte Pässe. Der Vater hiess danach Choi I-tong, während Kim Jong-un nunmehr den Namen Josef Pwas trug. Auf die Frage, wie die Fotokopien davon in den Westen kamen, erhält man verständlicherweise nirgendwo eine Antwort.

Für Rückfragen:

Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat,
Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09, www.prolibertate.ch

Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann
Tel. +49 2223 22146

 

Gibt es akute Kriegsvorbereitungen in Pjöngjang?

Der deutsche Jurist und Buchautor Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann hat den Totalitarismus im 20. Jahrhundert und seine widerlichen Auswirkungen selbst miterlebt. Umso entschiedener kämpft er heute für die Freiheit der Menschen in Deutschland, Europa und auf der ganzen Welt. Neben Beiträgen über nachrichtendienstliche Themen mit Informationen, über welche sonst kaum jemand mehr verfügt, verfasst er ebenso fundierte Recherchen über die Missstände in China, Russland oder Nordkorea. Seine Beiträge erhalten regelmässig internationale Beachtung. Hiermit orientieren wir Sie über die aktuellsten Enthüllungen durch Dr. Schlomann.

Für Rückfragen:
Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat,

Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09, www.prolibertate.ch

100 Jahre Klassenkampf

Die Russische Revolution von 1917 ist ein epochales Ereignis, das die Welt erschüttert und die Weichen für das gesamte 20. Jahrhundert gestellt hat. Noch heute versucht die politische Linke, die ungeheuren kommunistischen Grausamkeiten in der Zeit von 1918 bis 1923 unter Lenin zu rechtfertigen oder zumindest zu beschönigen. «Wo gehobelt wird, dort fallen Späne» war lange Zeit das Kredo der westlichen Kommunisten und Ultralinken, welche damals wie heute unverblümt die Errichtung eines weltumspannenden Marxismus anstreben.

Sollte es uns nicht zu denken geben, wenn hierzulande vor wenigen Tagen die JUSO – mit Unterstützung der SP Schweiz – allen Ernstes mit der «99-Prozent-Initiative» eine eigentumsfeindliche Umverteilungsinitiative lanciert haben, welche – so Zitat – den «Klassenkampf» neu aufrollen soll, um die Eigentumsverhältnisse in der Schweiz neu zu regeln?

Als die kommunistischen Machthaber mit Hilfe der Sowjetunion 1956 in Ungarn den bürgerlich-demokratischen Volksaufstand mit Waffengewalt und äusserster Brutalität niedergeschlagen haben, haben sich als Reaktion auf die kommunistische Bedrohung auch hierzulande mutige Männer und Frauen in der Vereinigung Pro Libertate zusammengeschlossen, um die bürgerlichen Freiheitsrechte gegen die totalitären Tendenzen der Marxisten und Ultralinken zu verteidigen. Gerade der jüngste klassenkämpferische Vorstoss der sozialistischen Jungpartei mahnt uns, weiterhin wachsam gegen jede Form von Totalitarismus zu bleiben.

Es ist mehr als bedenklich, dass sich die Geschichte 100 Jahre nach der Russischen Revolution und etwas mehr als 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer zu wiederholen scheint. Gewalttätige – und mittlerweile regelmässig stattfindende – Ausschreitungen in Bern oder auch die Drohungen im Vorfeld eines geplanten und daraufhin abgesagten Auftritts des US-amerikanischen Generals David Patraeus an der Universität Zürich sind die logischen Folgen, wenn Gruppierungen und politische Parteien nicht aus den Fehlern der Geschichte lernen. Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate wird sich gegen diese gefährlichen Tendenzen mit aller Kraft wehren und daher auch die jüngste JUSO-Initiative mit aller Kraft bekämpfen.

Für Rückfragen:

Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat, Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09

 

Vereinigung PRO LIBERTATE lanciert Petition zugunsten der Firma Dubler Mohrenköpfe

Ein Komitee aus Linken und Feinden der freien Wortwahl fordern vom Traditionsbetrieb Dubler, ihre Süsswaren nicht mehr unter dem bekannten Namen „Mohrenkopf“ zu verkaufen und versuchen damit einmal mehr, die Herrschaft der Sprache zu übernehmen und bestimmen zu wollen, was noch gesagt werden darf und was nicht. Damit entfernt sich die vermeintliche „Political Correctness“ immer mehr weg vom gesunden Menschenverstand. Welche Worte und Bezeichnungen sollen morgen verboten werden? Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate lanciert nun eine Unterstützungs-Petition. Die Firma Dubler soll ihr Produkt weiterhin unter dem bekannten Namen vermarkten können.

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate wurde 1956 im Zuge des Ungarnaufstands gegründet. Damals zwang das Sowjetsystem den osteuropäischen Staaten den Sozialismus auf und verfolgte alle Menschen, welche sich für ein selbstbestimmtes Leben in Demokratie und Freiheit einsetzten. Die Sowjetunion gibt es schon lange nicht mehr, doch scheint sich deren Gedankengut heute unter anderem Namen ein prächtiges Wiederaufstehen zu feiern.

Die neuste Posse zeigt sich anhand einer Bittschrift, welche sich gegen den Aargauer Konfiseriebetrieb Dubler wendet. Die Firma Dubler produziert seit ihrer Gründung im Jahr 1946 Mohrenköpfe und verkauft sie unter ebendiesen Namen. Nun werden Forderungen laut, diese Bezeichnung zu verbieten, weil der Begriff „rassistisch“ sei. Wenn heutzutage gar Süssspeisen «rassistisch» sein können, dann ist jeder und jede, dann ist alles und nichts «rassistisch». Das ist kein Fortschritt im Kampf gegen den Rassismus, sondern ein Rückschritt.

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate gratuliert der Firma Dubler zu ihrem Produkt, das von hoher Qualität ist und seit Jahrzehnten Generationen von Menschen erfreut. Statt sich gegen einen Schweizer Traditionsbetrieb zu stellen, das Arbeitsplätze anbietet, sind die Kritiker herzlich dazu eingeladen, eigene Betriebe zu gründen und ihre Produkte rassismus- und genderkonform als «Schokolade überzogener Schaum-Zucker auf einer Waffel» zu verkaufen.

Pro Libertate versteht ihren Namen als Auftrag und setzt sich für die Freiheit ein. Die Vereinigung zählt heute über 5‘000 Mitglieder und Sympathisanten.

Für Rückfragen:
Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat, Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09

Dr. iur. Patrick Freudiger, Grossrat und Stadtrat, Vizepräsident Pro Libertate, Tel. 079 723 29 52

>> Petitionsbogen

EU-Angriff auf das Schweizer Waffenrecht: PRO LIBERTATE erwägt das Referendum!

Einmal mehr will die EU das Waffenrecht verschärfen. Direkt betroffen ist davon auch die Schweiz, welche als Schengen-Mitgliedsstaat verpflichtet ist, Rechtsänderungen zu übernehmen. Den erneuten Angriff auf das Schweizer Waffenrecht wird die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate aber nicht hinnehmen. Sie prüft nun das Referendum.

Nach zahlreichen Terroranschlägen wie in Brüssel, Paris, Berlin oder Nizza sind weite Teile der Bevölkerung verunsichert. So ist es denn auch nachvollziehbar, dass die Statistiken beim Waffenerwerb nach oben zeigen. Umso erschreckender ist denn nun die neue Weisung aus Brüssel, den privaten Waffenbesitz mit neuen Schikanen zu behindern und einzuschränken.

Geht es nach dem neusten EU-Entscheid, sollen künftig nur noch Bürgerinnen und Bürger eine Waffe erwerben dürfen, die einem Schützenverein angehören. Weiter sollen die Magazine für private Sturmgewehre auf 10 Schuss Munition begrenzt werden. Das Schweizer Sturmgewehr 90 (der Armee) verfügt heute über 20 Patronen fassende Magazine. Auch wenn der Bundesrat beteuert, für das Schweizer Sturmgewehr eine Ausnahmeregelung ausgehandelt zu haben, sind Skepsis und Vorsicht angebracht. Schon zu oft hat die Landesregierung Versprechungen abgegeben, die allzu rasch gebrochen worden sind. Berüchtigtes Beispiel: Die Masseneinwanderung im Zuge der Personenfreizügigkeit, welche eine zehnmal höhere Nettoeinwanderung ausweist als damals propagiert. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Schweizer Ausnahmeregelung von der EU bekämpft wird. Das Einknicken des Bundesrates ist absehbar.

Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate wird sich nicht auf billige Versprechungen verlassen, sondern die Volks- und Freiheitsrechte der Schweizer Bürgerinnen und Bürger aktiv verteidigen. Sie erwägt daher das Ergreifen des Referendums resp. wird ein Referendum aktiv unterstützen.

Pro Libertate wurde 1956 im Zuge des Ungarnaufstands gegründet. Sie zählt heute über 5‘000 Mitglieder und Sympathisanten und setzt sich zum Ziel, die Neutralität, die Unabhängigkeit und die bewaffnete Neutralität der Schweiz zu wahren. Gerade in unsicheren Zeiten wie heute, muss eine freie Gesellschaft das Recht haben, sich jederzeit verteidigen zu können.

Für Rückfragen:

Thomas Fuchs, Grossrat und alt Nationalrat,
Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09

Dr. iur. Patrick Freudiger, Grossrat und Stadtrat,
Vizepräsident Pro Libertate, Tel. 079 723 29 52

 

Nordkoreanischer Aussenminister erneut in der Schweiz – Medien wurden erneut nicht informiert

Medienmitteilung – Die Schweizerische Vereinigung Pro Libertate stellt einmal mehr fest, dass offenbar zu Nordkorea enge Beziehungen im Geheimen gepflegt werden. Nur so ist es zu erklären, dass der Aussenminister der „Demokratischen Volksrepublik Korea“, Ri Su-yong (auch als Kim Su-yong und Ri Chol bekannt), – von der Mongolei kommend – gestern Montag, den 2. März 2015 – in Genf eintraf.

Offizieller Anlass ist seine Teilnahme an der Sitzung des UN-Rates für Menschenrechte.  Sein Vortrag wird die laufende Propaganda-Kampagne Pjöngjangs verstärken, mit dem Ziel, dass der im vergangenen Jahr vorgelegte Bericht über die ständige Verletzung der Menschenrechte im Nordteil Koreas widerrufen wird, da er „auf falschen Informationen basiert“. Der UN-Report hatte zutreffend dargelegt, die dortige Situation der Verletzung der Menschenrechte „überschreitet alle anderen Staaten, in seiner Dauer, Intensität und an Greueltaten“.

Letzten Dezember hatte die UN-Generalversammlung eine Resolution angenommen, welche den UN-Sicherheitsrat sogar dazu aufforderte, die Führer Nord-Koreas dem Internationalen Gerichtshof zu überweisen, um sie möglicherweise wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuklagen.

Der wahrscheinlich ebenfalls in Genf anwesende stellvertretende Aussenminister Süd-Koreas wird seinerseits über die wahre Lage im KZ-Staat „Demokratische Volksrepublik Korea“ referieren und die UN-Resolution unterstützen, verbunden mit einem Aufruf an die Völker, für die Durchsetzung der Menschenrechte auch in Nord-Korea einzutreten. Leidenschaftliche Wortgefechte dürften dabei zu erwarten sein.

Korea-Experten vermuten, dass Ri Su-yong, der von 1988 bis 1990 Botschafter seines Landes in der Schweiz war und den jetzigen Diktator Kim Jong-un während dessen Schulzeit in Bern in jeder Weise „betreute“, mit der Schweizer Regierung erneut interne Verhandlungen führen wird, vielleicht auch über die Abwicklungsformen des nordkoreanischen Geheimfonds in der Eidgenossenschaft. Ob die Regierung in Bern diesemal offizielle Erklärungen abgeben wird, bleibt abzuwarten…

Oder werden die Schweizer Bürger erneut nicht informiert?

Zusätzliche Auskünfte erteilt:
Schweizerische Vereinigung Pro Libertate – www.prolibertate.ch
Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann, Korrespondent, 0049 2223 22146
Thomas Fuchs, aNationalrat, Präsident, 079 302 10 09

Keine ideologisch gefärbte Energiewende!

Die Stiftung Freiheit & Verantwortung und die Vereinigung Pro Libertate luden am 1. Oktober 2014 nach Bern zur Fachtagung „Sinn oder Unsinn der Energiewende“. Top-Referenten kritisierten dabei die allzu optimistisch und unkritische Haltung der Politik bei der Energiewende. Am Anlass wurde der ehemalige Direktor des Bundesamts für Energie, Dr. Eduard Kiener, für seine profunden Argumentation für eine ökologische, sichere und wirtschaftliche Energiepolitik ohne Dogmen ausgezeichnet.

Die Energiewende und die demnächst in den Eidg. Räten behandelte Energiestrategie 2035 strotzt vor Lücken, allzu optimistischen Annahmen und guten Absichten. Der dipl. ETH-Ingenieur Dr. rer. pol. Eduard Kiener war von 1977 bis 2001 Direktor des Bundesamts für Energie. In dieser Funktion setzte er sich stets für eine breit gefächerte, sichere und wirtschaftliche Energiepolitik ein. Für ihn ist das geplante Verbot des Baus neuer Kernkraftwerke überdenkenswert. Technologieverbote und ein überstürzter Ausstieg ohne geeignete Alternativen mögen zwar politischen Druck erzeugen; ein solches Vorgehen schade der Energiewende schlussendlich mehr als es nützt.

Dass die Planung der Energiewende noch massive Denklücken aufweist, darauf machte die Physikerin Dr. Irene Aegerter aufmerksam. Die zunehmende Einspeisung von Strom aus Wind- und Solarkraftwerken ist ein Risiko für das Stromnetz, das keine grossen Schwankungen verträgt. Der Umbau des Stromnetzes in ein sogenanntes Smart Grid ist bislang weder technisch ausgereift noch finanziell gesichert. Erfahrungen aus Deutschland lassen erahnen, dass die Bürokratie in diesem Bereich Überhand nehmen wird, zum Nachteil der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger.

Ablehnend gegenüber der Energiewende steht der Basler Wirtschaftsprofessor Silvio Borner. Er warnt vor massiven Kostenfolgen, die u. a. durch den (Aus-) Bau von Pumpspeichern und anderen Speichermedien entstehen. Diese Speicher werden unumgänglich werden, da erneuerbarer Strom aus Wind oder Sonne keine Bandenergie sind, sondern von meteorologischen Bedingungen abhängen.

Im Anschluss an die Fachtagung zeichnete die Stiftung Freiheit & Verantwortung den ehemaligen Bundesamtsdirekor Dr. Eduard Kiener mit einer Urkunde aus. Dies aufgrund seiner weitsichtigen, pragmatischen Energiepolitik, die er während seiner Amtszeit und auch heute nach seiner Pensionierung verfolgt. Seine Expertise stützt sich auf die Bundesverfassung, in der Bund und Kantone für eine breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung und einen sparsamen Energieverbrauch verpflichtet werden. Sein ehemaliger Vorgesetzter, alt Bundesrat Adolf Ogi, bedankte sich in der Laudatio mit persönlichen Anekdoten herzlich für die hervorragende Zusammenarbeit mit Dr. Kiener. Es ist ein gutes Beispiel dafür, dass produktive Arbeit trotz parteipolitischen Unterschieden und in einem guten persönlichen Verhältnis möglich ist.

Die Stiftung Freiheit & Verantwortung und die Vereinigung Pro Libertate setzen sich für eine undogmatische Energiepolitik ein. Die Energiewende und ihre ideologisch gefärbte Energiestrategie 2035 schaden dem Wirtschaftsstandort Schweiz, machen das Land stärker von Stromimporten abhängig und führen dadurch zu höheren Strompreisen. Beide Vereinigungen sind gegen absolute Technologieverbote. Die Kernenergie sollte somit weiterhin als mögliche Option offen stehen und alte Kernkraftwerke könnten durch modernere ersetzt werden. Dies entspräche wohl eher Vernunft und Ethik, als der sich mit der Energiewende abzeichnende Import von Strom aus Braunkohlekraftwerken oder ausländischen, weit unsicheren Atomkraftwerken.

Für Rückfragen:
Grossrat und alt Nationalrat Thomas Fuchs, Präsident Pro Libertate, Tel. 079 302 10 09